28. Januar 2004 11. Zivilsenat
...909 Rdn. 3 und 8). An den Entlastungsbeweis sind hohe Anforderungen zu stellen (OLG Hamm a.a.O.; Palandt-Bassenge, BGB, 63. Aufl., § 909 Rdn. 11). Hier war eine besondere Gefahrenlage nach den unstrei...
REWIS RS 2004, 4812
6. Dezember 2017 16. Zivilsenat
...909 BGB erfüllt haben 37Das dem § 909 BGB zu entnehmende allgemeine Verbot von Vertiefungen, die in unzulässiger Weise einen Stützverlust für das Nachbargrundstück bewirken, und die entsprechende Verh...
REWIS RS 2017, 1144
24. Juni 2008 9. Zivilsenat
...909 BGB unzulässig und lösten (lediglich) eine Haftung nach allgemeinen Vorschriften, nicht jedoch eine solche nach § 114 Abs.1 BBergG aus. Liege damit kein Bergschaden vor, greife Teil D, Ziffer 3....
REWIS RS 2008, 3218
12. Januar 2000 5. Zivilsenat
...909 BGB[/ref] kämen in Betracht. 16Der Zeitpunkt der beabsichtigten Bebauung ihrer streitgegenständlichen Grundstücke stehe weiterhin nicht fest, weshalb auch der Feststellungsantrag gestellt werden m...
REWIS RS 2000, 3529
20. Juni 2006 20. Zivilsenat
...909 BGB. 24Die Beklagte seien im Zuge der Gerichtsverfahren mehrfach darauf hingewiesen worden, dass die Rückübertragung geltend gemacht werde. Ihnen sei daher die Möglichkeit der Rückübertragung vor ...
REWIS RS 2006, 3042