27. Januar 2021 6. Senat
Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Umwandlung einer Sonderbedarfszulassung in eine Regelzulassung nach partieller Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen
...SGB V, 4. Aufl 2020, § 90 RdNr 30; Schmidt-De-Caluwe in Becker/Kingreen, SGB V, 7. Aufl 2020, § 90 RdNr 15; Hess in Kasseler Kommentar, Stand der Einzelbearbeitung 12/2015, § 90 SGB V RdNr 6). Die Bes...
REWIS RS 2021, 9142
19. Oktober 2011 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Fristsetzung für die Stellung eines Antrags auf Zulassung nach der Aufhebung einer …
...90 SGB V) angeordnete Aufhebung der Zulassungssperre die Zulassung nur eines weiteren Facharztes für Radiologie in dem Planungsbereich ermöglichte und deshalb ein Auswahlverfahren unter mehreren vorli...
REWIS RS 2011, 2270
13. Mai 2020 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Bewerbung von Berufsausübungsgemeinschaften, Medizinischen Versorgungszentren und Vertragsärzten - Beschäftigung eines angestellten Arztes …
...SGB V) oder zugunsten der Anstellung auf seine Zulassung verzichtet (§ 103 Abs 4b Satz 1 SGB V) sowie in Fällen der Praxisnachfolge (§ 103 Abs 4b Satz 4 SGB V).22 Nach § 103 Abs 3 SGB V...
REWIS RS 2020, 2461
8. April 2022
Ambulante spezialfachärztliche Versorgung, Berufsausübungsgemeinschaft, Institutionelle Benennung, Teilnahmeberechtigung
...SGB V nicht relevant seien. Weder § 116b Abs. 2 SGB V noch die ASV-RL stellten explizit auf die in § 95 Abs. 1 SGB V genannten Leistungserbringer im Rahmen der ASV ab. In den tragenden Gründen des G-B...
REWIS RS 2022, 2609
27. Juni 2018 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes in einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) - Frage des Bestehens einer …
...SGB V RdNr 34 mit der Konsequenz, dass eine Zulassung wegfällt). Die Privilegierung des § 103 Abs 4 S 5 Nr 6 SGB V betrifft jedenfalls in erster Linie Job-Sharing-Partner iS des § 101 Abs 1 S 1 Nr 4 S...
REWIS RS 2018, 7096
27. Juni 2018 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Auswahlentscheidung zur Besetzung eines aufgrund des Demografiefaktors ausgeschriebenen Arztsitzes - Zulassungsgremien - …
...90 SGB V) angeordnete partielle Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen bezogen auf das Fachgebiet der Orthopädie die Zulassung nur eines weiteren Facharztes in dem Planungsbereich Jena ermöglichte und...
REWIS RS 2018, 7060
17. März 2021 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Bedarfsplanung - Einbeziehung der Berufsgruppe der Pathologen - Folgen der Unwirksamkeit einzelner …
...SGB V stellen die - nach § 90 SGB V gebildeten - Landesausschüsse fest, ob eine Überversorgung vorliegt. Wenn dies der Fall ist, hat der Landesausschuss nach den Vorschriften der Zulassungsverordnunge...
REWIS RS 2021, 7768
30. November 2016 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Praxisschließung - Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen zur Erhöhung der Vergütung …
...SGB V). Weitere Entscheidungsgremien, in denen KKen und KÄVen zusammenarbeiten, sind zB Landesausschüsse nach § 90 SGB V, Zulassungs- und Berufungsausschüsse nach §§ 96, 97 SGB V sowie Beschwerdeaussc...
REWIS RS 2016, 1615