17. August 2022
Eintragung, Bewilligung, Erkrankung, Berufung, Wohnung, Krankheit, Scheidungsverfahren, Gesundheitszustand, Darlehensnehmer, Vormerkung, Beweisantrag, Frist, Ehe, Beweislast, notarieller …
...892 Abs. 2 BGB im Fall des § 892 Abs. 1 S. 1 1. Alt. BGB vgl. OLG Köln, Beschluss vom 22.05.2013 - I-2 Wx 94 - 97/13, Rdnr. 21 und Herrler in Grüneberg, 81. Auflage, München 2022, Rdnr. 23 zu § 892 BG...
REWIS RS 2022, 4001
3. November 2022
Bewilligung, Beschwerde, Eintragung, Grundschuld, Auflassungsvormerkung, Grundbuch, Zustimmung, Grundbuchamt, Berichtigung, Ablehnung, Form, Vormerkung, Vollmacht, Rechtsmittel, Umschreibung …
...892 BGB gutgläubig erworbene Vormerkung sogar gegenüber einer nachträglichen Berichtigung des Grundbuchs durch und macht ebenso eine nachträgliche Kenntniserlangung des Gläubigers von der Nichtberecht...
REWIS RS 2022, 6060MDR 2023, 225-226REWIS RS 2022, 6060
6. Juni 2017
Änderung des Sondereigentums durch Übertragung einzelner Räume
...892 BGB (BayObLG Rpfleger 1980, 294/295; Staudinger/Gursky BGB Bearb. 2013 § 892 Rn. 31, 66). Als Grundbuchinhalt sind sie daher der Berichtigung (§ 22 GBO) zugänglich, wenn die sich aus ihnen ergeben...
REWIS RS 2017, 9880
5. Oktober 2017
Auslegung der Reichweite der Grunddienstbarkeit
...892 BGB erstrecken sich nicht auf die rein tatsächlichen Angaben des Bestandsverzeichnisses (OLG München, Beschluss vom 22.07.2011 - 34 Wx 148/11 - juris Rn. 10 m. w. N.). 11Gegen die oben dargestellt...
REWIS RS 2017, 4378
16. Dezember 2015
Auflassungsvormerkung zur Sicherung eines Ankaufsrechts
...892 BGB erwerben. 42Der Amtswiderspruch wurde zutreffend zugunsten des Erben des Vormerkungsberechtigten eingetragen. Dieser ist als Gesamtrechtsnachfolger gemäß § 1922 BGB in die Rechtsstellung des u...
REWIS RS 2015, 486
10. Februar 2016
Kein Grundbuchberichtigungsanspruch aus Amtswiderspruch des nur Vormerkungsberechtigten
...8920“ sowie „durch das Grundbuchblatt und den Fortbestand der Teilungserklärungen“ belastet, denn das Finanzamt verweigere trotz Nachweises über den erfolgten Rücktritt vom Kaufvertrag die Rückerstatt...
REWIS RS 2016, 16397
23. Februar 2015
Wahrung des Ausschlusses des Aufhebungsrechts bei späterer Untergemeinschaft
...892 BGB gilt (Palandt/Bassenge BGB 74. Aufl. § 1010 Rn. 4 a. E.), kommt die Beschwerde nur mit dem Ziel in Betracht, einen Amtswiderspruch gegen die unvollständige Eintragung des Ausschlusses in der Z...
REWIS RS 2015, 15160
24. Januar 2022
Eintragung, Beschwerde, Grundbuchamt, Kaufpreis, Rechtsmittel, Widerspruch, Grundbuch, Eintragungsbewilligung, Fiktionswirkung, Berichtigung, Aufhebung, Verletzung, Grundbuchunrichtigkeit, Einspruch, Zug …
...892 BGB aus (OLG Naumburg ZEV 2019, 591; Grüneberg/Herrler BGB 81. Aufl. § 892 Rn. 2). 23c) Der Eintragung des Amtswiderspruchs gegen die Eintragung der Beteiligten zu 2 als Eigentümerin steht nicht e...
REWIS RS 2022, 1827
16. Juni 2015
Gutgläubiger Erwerb einer an unrichtiger Stellung vorgenommenen Eintragung
...892 BGB normierten Regelfall von einem gutgläubig lastenfreien Erwerb auszugehen ist und die Rechtsfolgen der Bösgläubigkeit nur dann zu ziehen sind, wenn diese bewiesen sind, also mit Sicherheit fest...
REWIS RS 2015, 9643
28. Oktober 2015
Grundbuchberichtigung bei Ausscheiden eines Gesellschafters
...892 BGB) und damit einen Rechtsverlust des Berechtigten, zu dessen Gunsten der Widerspruch gebucht ist; er sperrt das Grundbuch aber nicht gegen weitere Verfügungen des eingetragenen Rechtsinhabers un...
REWIS RS 2015, 3139
4. Januar 2017
Erfolglose Rechtsbeschwerde im Streit um Eintragung eines Amtswiderspruchs im Grundbuch
...892 Rn. 228). Deshalb scheidet eine Grundbuchunrichtigkeit nicht schon nach den Grundsätzen des gutgläubigen Erwerbs (§ 892 Abs. 1 Satz 1 BGB) deshalb aus, weil die Beteiligte zu 1 den Grundbesitz ers...
REWIS RS 2017, 17850
27. März 2017
Anspruch auf Löschung eines Amtswiderspruchs
...892 BGB umfasst, da die Eintragung unzulässig ist, § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO. 22(1) Unzulässig in diesem Sinne ist eine Eintragung, die ein Recht mit einem Inhalt oder einer Ausgestaltung verlautbart, wi...
REWIS RS 2017, 13344
23. Juni 2021
Eintragung, Bewilligung, Berufung, Grundbuch, Gemarkung, Dienstbarkeit, Eintragungsbewilligung, Grunddienstbarkeit, Zustellung, Feststellung, Klage, Verkauf, Eigentum, Anlage, Die …
...892 Rz. 27). Dies gilt allerdings nur, soweit das Recht des Erwerbers durch die Rechtsposition des wahren Berechtigten geschmälert würde (Palandt / Herrler, a.a.O., § 892 Rz. 20). Nach diesen Grundsät...
REWIS RS 2021, 4689
17. Februar 2016
Kein Bestehen einer Grunddienstbarkeit mangels Ausübung durch Bestehen eines Zauns
...892 BGB führt der rechtsgeschäftliche Erwerb eines Grundstücks dazu, dass eine in das Grundbuch einzutragende, aber tatsächlich nicht eingetragene Belastung des Grundstücks erlischt (Bassenge in Palan...
REWIS RS 2016, 16033