18. Juni 2020 15. Zivilsenat
...873 BGB) nämlich lediglich über ein befristetes Recht, wird jedoch ein unbefristetes Recht eingetragen, so entsteht das Recht nur, soweit sich Einigung und Eintragung decken, also nur befristet (BGH, ...
REWIS RS 2020, 5069
27. Mai 2016 15. Zivilsenat
...873 Abs.1, 875 Abs.1 BGB. Im Zeitpunkt der Eintragung müssen daher grundsätzlich die Eintragungsvoraussetzungen vorliegen und in der grundbuchverfahrensrechtlich notwendigen Form nachgewiesen sein. Na...
REWIS RS 2016, 10873
7. Januar 1999 15. Zivilsenat
...873 BGB). Aufgrund der an die erfolgte Eintragung anknüpfenden gesetzlichen Vermutung (§ 891 Abs. 1 BGB) ist von der wirksamen Entstehung des Rechts mit dem Inhalt, wie er sich aus der Eintragung ergi...
REWIS RS 1999, 256
12. November 2015 27. Zivilsenat
...873 BGB durch Abtretung von der W spätestens mit Eintragung des Rechtserwerbs im Grundbuch am 20.01.2012 wirksam erworben. 43Es fehlt aber ein Rechtsgrund für „das Behalten“ der durch die W abgetreten...
REWIS RS 2015, 2378
4. März 2009 31. Zivilsenat
...873 BGB unterscheidet. Allenfalls der Abschluss des Kaufvertrages könnte aber – so die Ansicht des Senats – nach dem Inhalt der vorgelegten Urkunde vom 07.04.2006 ursprünglich Bedingung des Schuldbeit...
REWIS RS 2009, 4727
29. Oktober 2018 5. Zivilsenat
...873 BGB ist ein auf dingliche Rechtsänderung gerichteter abstrakter Vertrag, aus dem das betroffene Grundstück sowie die gewollte Rechtsänderung nach Art, Umfang und Inhalt erkennbar sind (Palandt/Her...
REWIS RS 2018, 2302
20. September 2018 5. Zivilsenat
...873 Abs. 1 BGB die Einigung des Berechtigten und des anderen Teils über den Eintritt der Rechtsänderung (Auflassung) und die Eintragung der Rechtsänderung in das Grundbuch erforderlich. 58a) 59Die gem...
REWIS RS 2018, 3560
26. Mai 2006 30. Zivilsenat
...873 BGB, 11 ErbbRVO erworben. 109Entgegen der Auffassung der Klägerin stehe der Rechtserwerb allerdings nicht schon allein aufgrund ihrer Eintragung im Grundbuch verbindlich fest. Für die Klägerin st...
REWIS RS 2006, 3344
11. September 2017 5. Zivilsenat
...873, 1090 BGB). 83aa) 84Dabei kommt es nicht darauf an, ob bei der Eintragung gegen die Grundbuchordnung verstoßen worden ist, denn das formelle Grundbuchrecht ist streng vom materiellen Recht zu tren...
REWIS RS 2017, 5548