14. Juni 2012 V. Zivilsenat
...872 BGB, wer eine Sache als ihm gehörend besitzt. Das Merkmal, das den Besitz zum Eigenbesitz macht, ist mithin der Wille, die Sache wie ein Eigentümer zu beherrschen; sein Ausdruck im Rechtsverkehr i...
REWIS RS 2012, 5589
14. Juni 2012 5. Zivilsenat
Ausschluss von Eigentümern eines Markwaldes: Antragsbefugnis einer Stadt für ein Aufgebotsverfahren bei Ausübung des Besitzrechts …
...872 BGB, wer eine Sache als ihm gehörend besitzt. Das Merkmal, das den Besitz zum Eigenbesitz macht, ist mithin der Wille, die Sache wie ein Eigentümer zu beherrschen; sein Ausdruck im Rechtsverkehr i...
REWIS RS 2012, 5629
2. Dezember 2011 5. Zivilsenat
Nutzungsentschädigung für zum Nachbargrundstück führende Versorgungsleitungen
...872 BGB ergibt, von einem entsprechenden Willen des (angehenden) Besitzers getragen sein (BGH, Urteile vom 30. Mai 1958 - V ZR 295/56, BGHZ 27, 360, 362 und vom 24. Juni 1987 - VIII ZR 379/86, NJW 198...
REWIS RS 2011, 822
2. Dezember 2011 V. Zivilsenat
...872 BGB ergibt, von einem entsprechenden Willen des (angehenden) Besitzers getragen sein (BGH, Urtei-le vom 30. Mai 1958 -V ZR 295/56, BGHZ 27, 360, 362 und vom 24. Juni 1987 -VIII ZR 379/86, NJW 1987...
REWIS RS 2011, 811
21. April 2016 IX. Zivilsenat
...872 Rn.4; Staudinger/Gutzeit, BGB, 2012, §872 Rn.4).Ebenso wenig kommt §149 Abs.1 ZVG zur Anwendung, wenn ein Ver-fahrensschuldner als Geschäftsführer einer juristischen Person innerhalb seines Aufgab...
REWIS RS 2016, 12574
21. April 2016 9. Zivilsenat
Zwangsverwaltung: Voraussetzungen des Wohnungsschutzes für den Verfahrensschuldner und mitwohnende Angehörige; Vermietung an einen Dritten vor …
...872 Rn. 4; Staudinger/Gutzeit, BGB, 2012, § 872 Rn. 4).11 Ebenso wenig kommt § 149 Abs. 1 ZVG zur Anwendung, wenn ein Verfahrensschuldner als Geschäftsführer einer juristischen Person i...
WM 2016, 1131 REWIS RS 2016, 12585
14. Dezember 2006 I. Zivilsenat
...872 BGB begründet hat, kann offenbleiben. Im Streitfall ist eine Ersit-zung nach § 937 Abs. 2 BGB ausgeschlossen. Die Beklagte war aufgrund der Erklärungen des Klägers über die nur leihweise Überlassu...
REWIS RS 2006, 226
6. Mai 2009 XII. Zivilsenat
...872 BGB (hierzu und zur Entstehung des Besitzrechts des BGBs. Ernst Eigenbesitz und Mobiliarerwerb S. 3 ff.) sind hier nicht von Bedeutung. 25 Eine verbotene Eigenmacht nach §§ 858, 862 BGB setzt dahe...
REWIS RS 2009, 3688
11. Dezember 2014 IX. Zivilsenat
...872 BGB). Mithin war dem Beklagten die Wohnung im Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung nicht -wie nach dem Mietverhältnis im Grundsatz geschuldetüberlassen (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 22.Oktober 1975 -VI...
REWIS RS 2014, 407
11. Dezember 2014 9. Zivilsenat
Insolvenz des Vermieters: Fortbestehen des Mietverhältnisses mit Wirkung für die Insolvenzmasse
...872 BGB). Mithin war dem Beklagten die Wohnung im Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung nicht - wie nach dem Mietverhältnis im Grundsatz geschuldet - überlassen (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 22. Oktober 197...
NJW 2015, 627REWIS RS 2014, 405
19. Juli 2019 5. Zivilsenat
Einwand der Ersitzung gegen einen Herausgabeanspruch für ein Kunstwerk: Beweislast des früheren Besitzers für die …
...872 BGB) gehabt hat.36 b) Richtig ist auch, dass einem Eigentumserwerb des Beklagten durch Ersitzung die Regelungen des Gesetzes zum Schutz von Kulturgut (Kulturgutschutzgesetz - KGSG) ...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)KUNSTEIGENTUMBILDERZIVILPROZESSDIEBSTAHL
MDR 2019, 1191-1192WM2019,2214NJW 2019, 3147REWIS RS 2019, 5257