19. Januar 2006 IX. Zivilsenat
...868 Rn. 2) weiterhin an-nehmen, in entsprechender Anwendung von § 868 ZPO zur Entstehung einer Eigentümergrundschuld. Diese, früher zu den §§ 28, 87, 104 VerglO überwie-gend vertretene, Ansicht (vgl. ...
REWIS RS 2006, 5528
10. Dezember 2020 9. Zivilsenat
Restschuldbefreiung für den Insolvenzschuldner: Anspruch auf Erteilung einer Löschungsbewilligung für eine vor Insolvenzeröffnung eingetragenen Zwangshypothek
...868 ZPO ist im Falle der Erteilung der Restschuldbefreiung schließlich ebenfalls nicht anwendbar. Nach dieser Vorschrift erwirbt der Eigentümer des Grundstücks die Zwangshypothek, wenn die zu vollstre...
MDR 2021, 193WM2021,74REWIS RS 2020, 1162
28. April 2011 5. Zivilsenat
Vernehmung des Prozessgegners als Partei
...868 ZPO) nicht ausgeschlossen (Senat, Urteil vom 30. April 1976 - V ZR 200/74, NJW 1977, 48, 49).21 War das Schuldanerkenntnis dagegen gewollt, aber nicht oder in wesentlichem Umfang ni...
REWIS RS 2011, 7220
28. April 2011 V. Zivilsenat
...868 ZPO) nicht ausgeschlossen (Senat, Urteil vom 30. April 1976 -V ZR 200/74, NJW 1977, 48, 49).181920-8-War das Schuldanerkenntnis dagegen gewollt, aber nicht oder in wesent-lichem Umfang nicht durch...
REWIS RS 2011, 7213
6. Juli 2023 5. Zivilsenat
Vollstreckungsverbot bei Vollziehung eines Vermögensarrestes
...868 ZPO, die sich sämtlich in dem mit „Zwangsvollstreckung“ überschriebenen Buch 8 der Zivilprozessordnung finden (vgl. zum weiten Verständnis des § 111h Abs. 2 StPO auch Johann in Löwe/Rosenberg, StP...
REWIS RS 2023, 4860
13. Oktober 2011 V. Zivilsenat
...868 ZPO dadurch Rechnung, dass die Hypothek auch nach einer Erklärung der Zwangsvollstreckung für unzulässig zur Eigentümergrundschuld wird. Das ändert aber nichts daran, dass die Zwangssicherungshypo...
REWIS RS 2011, 2400
13. Oktober 2011 5. Zivilsenat
Grundbuchverfahren: Nachweis der Vertretungsverhältnisse einer GbR bei Löschung einer von ihr erwirkten Zwangssicherungshypothek
...868 ZPO dadurch Rechnung, dass die Hypothek auch nach einer Erklärung der Zwangsvollstreckung für unzulässig zur Eigentümergrundschuld wird. Das ändert aber nichts daran, dass die Zwangssicherungshypo...
REWIS RS 2011, 2382