18. Oktober 2006 2. Kammer
...840 ZPO gibt es nicht. § 840 ZPO gibt dem Gläubiger keinen einklagbaren Anspruch (vgl. Zöller/Stöber ZPO, 25. Aufl., § 840 Rdnr. 15). Vielmehr hat der Gläubiger, wie vorliegend geschehen, sofort die v...
REWIS RS 2006, 1266
6. November 2020 9. Kammer
...840 ZPO, Rn. 36), sondern der Verstoß gegen die vollstreckungsrechtliche Erklärungspflicht aus § 840 Abs. 1 ZPO. Danach hat der Drittschuldner auf Verlangen des Gläubigers binnen zwei Wochen, von der ...
REWIS RS 2020, 5631
18. November 2015 11. Kammer
...840 Abs. 2 Satz 2 ZPO. Verletzt der Arbeitgeber als Drittschuldner die ihm nach § 840 Abs. 1 ZPO obliegende Erklärungspflicht, umfasst der Anspruch des Pfändungsgläubigers auf Schadenersatz auch die K...
REWIS RS 2015, 2117