15. September 2017
Voraussetzungen eines Anspruchs auf behinderungsgerechte bzw. leidensgerechte Beschäftigung - Annahmeverzug und Schadensersatz
...84 I SGB IX oder eines Betrieblichen Eingliederungsverhältnisses gem. § 84 II SGB IX verstoßen hat. Davon kann hier aber nicht ausgegangen werden. 20Ein Präventionsverfahren setzt Schwierigkeiten im A...
REWIS RS 2017, 5253
15. September 2017
Kein Annahmeverzug bei Angebot einer "leidensgerechten Tätigkeit" durch den Arbeitnehmer
...84 Abs. 1 SGB IX noch die eines BEM-Verfahrens nach § 84 Abs. 2 S. 1 SGB IX etwas). (Rn. 91) (red. LS Alke Kayser) I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. III...
REWIS RS 2017, 5254
15. September 2017
Voraussetzungen eines Anspruchs auf behinderungsgerechte bzw. leidensgerechte Beschäftigung - Annahmeverzug und Schadensersatz
...84 Abs. 1 SGB IX durchgeführt worden. 51Es sei auch pflichtwidrig kein BEM nach § 84 Abs. 2 SGB IX durchgeführt worden. In einem solchen Verfahren hätte sich ebenfalls eine höherwertige Tätigkeit als ...
REWIS RS 2017, 5255
15. September 2017
Kein Annahmeverzug bei Angebot einer "leidensgerechten Tätigkeit" durch den Arbeitnehmer
...84 Abs. 1 SGB IX oder eines Betrieblichen Eingliederungsverhältnisses gemäß § 84 Abs. 2 SGB IX verstoßen hat (hier verneint; unter Hinweis auf BAG BeckRS 2006, 41096; BeckRS 2005, 43510). (Rn. 19) (re...
REWIS RS 2017, 5241
15. September 2017
Voraussetzungen eines Anspruchs auf behinderungsgerechte bzw. leidensgerechte Beschäftigung - Annahmeverzug und Schadensersatz
...84 I SGB IX oder eines Betrieblichen Eingliederungsverhältnisses gem. § 84 II SGB IX verstoßen hat. Davon kann hier aber nicht ausgegangen werden. 20Ein Präventionsverfahren setzt Schwierigkeiten im A...
REWIS RS 2017, 5246