26. Januar 2017 7. Senat
Kriterien für die Festsetzung der erforderlichen Mindestwasserführung
...83 Rn. 19; Cychowski/Reinhardt, WHG, 11. Aufl. 2014, § 83 Rn. 9). Der Beklagte hatte demnach auf den Lachs als Indikatorfisch bei der Bestimmung der Mindestwasserführung abzustellen.21 ...
REWIS RS 2017, 16573
26. November 2015 7. Senat
Normenkontrollverfahren; Antragsbefugnis; Wasserschutzgebiet; Festsetzung; Aufhebung; Beobachtungspflicht des Verordnungsgebers; Erforderlichkeit; Schutzkonzept; Verschlechterungsverbot
...83 beschloss der Kreistag Flöha für den Bereich Leubsdorf die Ausweisung von vier Trinkwasserschutzgebieten mit einer Gesamtfläche von 216,39 ha, darunter eines zum Schutz der Brunnengalerie Lößnitzta...
REWIS RS 2015, 1694
2. November 2017 7. Senat
Bezugspunkt für die Prüfung des wasserrechtlichen Verschlechterungsverbots
...83 WHG) dokumentierten Zustands- und Potenzialbewertungen auch bei der Vorhabenzulassung zugrunde zu legen, sofern sie den Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie, des Wasserhaushaltsgesetzes und geg...
REWIS RS 2017, 3036
29. Mai 2017
Keine Prüfung von Abweichgungsgesetzgebung der Länder am Maßstab des überlagerten Bundesrechts oder damit nicht zusammenhängendem …
...83 WHG weder Verträge nach Satz 1 noch förderrechtliche Verpflichtungen nach Satz 2 oder sind zu diesem Zeitpunkt die Bewirtschaftungsziele nach §§ 27 bis 31 WHG nicht erreicht, können die Kreisverwal...
REWIS RS 2017, 10307
18. November 2022 6. Kammer
...83 WHG dienen in erster Linie der Dokumentation der Entscheidungsgrundlagen, die Maßnahmenprogramme nach § 82 WHG enthalten die zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele erforderlichen Maßnahmen. 74Vgl...
REWIS RS 2022, 7637
17. Mai 2018
Rückwirkende Verlängerung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Zutageförderung von Grundwasser zur Feldbewässerung
...83). Schlüssige Gegenargumente liegen vor, wenn der Antragsteller substanziiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzli...
REWIS RS 2018, 8894
6. Oktober 2022 7. Senat
Bergrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Zulassung Rahmenbetriebsplan zur Erweiterung des Quarzsand- und Kiestagebau
...83 WHG) entnehmen und ihrer Prüfung zugrunde legen können. Aus dem Bewirtschaftungsplan Hessen 2009 ergebe sich ein guter chemischer Zustand des Grundwasserkörpers im Vorhabengebiet, ein schlechter ch...
REWIS RS 2022, 8918
14. Februar 2023 17. Kammer
...83 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m. § 17a Abs. 2 Sätze 1 und 3 Gerichtsverfassungsgesetz aufgrund des bindenden Verweisungsbeschlusses des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 6. April...
REWIS RS 2023, 1770
7. Juni 2021
vorläufiger Rechtsschutz, Beschwerde, wasserrechtliches Altrecht, nachträgliche Anforderung, Mindestwasserführung, Begriff der nachteiligen Veränderung der Gewässereigenschaften, Austausch …
...83 WHG) keine normative Ermächtigung zur abschließenden Definition des Umfangs von Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot verbunden ist (VGH BW, U.v. 15.12.2015 - 3 S 2158/14 - a.a.O. Rn. 91)....
REWIS RS 2021, 5251
9. Februar 2017 7. Senat
Ausbau der Bundeswasserstraße Elbe ("Elbvertiefung")
...83 WHG, Stand 1. Oktober 2015, Rn. 5 f.; Durner, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Stand September 2016, WHG, § 83 Rn. 19). Die im BWP dokumentierten Zustands- und Potenzialbewertungen beruhen auf den...
REWIS RS 2017, 15884
25. Mai 2023 7. Senat
Auswirkungen einer bundeswasserstraßenrechtlichen Planfeststellung (Neuerrichtung einer Staustufe) auf den Betrieb eines Wasserkraftwerks
...83 - 8 B 82 A.2939 - juris Rn. 71 f.). Unter § 21 der Anordnungen (PFB S. 54) werden die Fortgeltung der Verträge über die Ausführung der Main-Donau-Wasserstraße unter Einschluss der Vereinbarungen ge...
REWIS RS 2023, 6451
12. Juni 2019 9. Senat
Planfeststellung Straßenrecht (Westumfahrung Halle)
...83 Rn. 16; Beschluss vom 27. November 2018 - 9 A 10.17 - juris Rn. 52 und 60).43 Hiervon ausgehend fehlt der Kritik der Klägerin der hinreichende Bezug zu ihrem am Saaleufer gelegenen G...
REWIS RS 2019, 6412
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