29. Oktober 2020 3. Zivilsenat
Ungerechtfertigte Bereicherung: Planungs- und Erschließungskosten des Bauträgers bei gescheitertem Grundstückskaufvertrag
...815 BGB ausgeschlossen, weil der bezweckte Erfolg weder von Anfang an unmöglich gewesen sei noch die Klägerin den Eintritt des Erfolgs wider Treu und Glauben verhindert habe.II.7 Die Ni...
REWIS RS 2020, 2143
22. März 2013 V. Zivilsenat
...815 BGB nicht beachtet. Nach dieser Bestimmung ist die Rückforderung wegen Nichteintritts des mit einer Leistung bezweckten Er-folgs nur dann ausgeschlossen, wenn der Eintritt des Erfolgs von Anfang a...
REWIS RS 2013, 7077
22. März 2013 5. Zivilsenat
Bereicherungsanspruch wegen Zweckverfehlung: Leistungen in Erwartung einer erbrechtlichen Zuwendung; Vererblichkeit des Anspruchs
...815 BGB nicht beachtet. Nach dieser Bestimmung ist die Rückforderung wegen Nichteintritts des mit einer Leistung bezweckten Erfolgs nur dann ausgeschlossen, wenn der Eintritt des Erfolgs von Anfang an...
REWIS RS 2013, 7076
26. September 2023 11. Zivilsenat
Anspruch eines Kreditinstituts auf Rückzahlung einer Darlehensvaluta nach Auszahlung auf gemeinsames Konto
...815 BGB, dass einem solchen Anspruch nur eine positive Kenntnis des Bereicherungsgläubigers entgegengehalten werden kann, während fahrlässige und auch grob fahrlässige Unkenntnis unerheblich sind. Die...
REWIS RS 2023, 6660
7. September 2017 IX. Zivilsenat
...815 BGB jeder Vortrag fehlt.c) Ein Anspruch in Höhe von 5.247,55folgt nicht -wie das Berufungs-gericht meint-deswegen aus §134 Abs.1 InsO, weil der Verbleib von Geldern in Höhe dieses Betrags nicht ge...
REWIS RS 2017, 5635
7. September 2017 9. Zivilsenat
Rückgewährklage des Insolvenzverwalters nach Insolvenzanfechtung: Unentgeltliche Leistung bei Übertragung von Geldern durch den Schuldner auf …
...815 BGB jeder Vortrag fehlt.21 c) Ein Anspruch in Höhe von 5.247,55 € folgt nicht - wie das Berufungsgericht meint - deswegen aus § 134 Abs. 1 InsO, weil der Verbleib von Geldern in Höh...
NJW 2017, 3516MDR 2017, 1266-1267WM2017,1910REWIS RS 2017, 5654
9. Juli 2008 XII. Zivilsenat
...815 BGB eine Kondiktion nicht ausschließen, denn eine beabsichtig-te lebenszeitliche Dauer der nichtehelichen Lebensgemeinschaft war nicht von Anfang an unmöglich. Die Vorschrift greift allenfalls dan...
REWIS RS 2008, 2917