19. März 2021
Bundsverwaltungsgericht, Dauerhafte Pflegebedürftigkeit, Amtsangemessenheit, Beihilfefähige Aufwendungen, Beihilferecht, Beihilfeberechtigte, Beihilferegelungen, Beihilfeanspruch, Beihilfefähigkeit, Beihilfesystem, Beihilfevorschriften, Amtsangemessene Alimentation, …
...80 des Bundesbeamtengesetzes (BBG) erlassen worden ist. Dies ergibt sich aus § 2 Abs. 4 BBhV, wonach „diejenigen Beamtinnen und Beamten des Bundeseisenbahnvermögens, die zum Zeitpunkt der Zusammenführ...
REWIS RS 2021, 7663
17. September 2019
Voraussetzungen für eine Erhöhung des persönlichen Beihilfebemessungssatzes nach § 47 Abs. 4 BBhV - Beihilfefähigkeit …
...80 BBG ist damit die … als Dienstherrin der Klägerin. 282. Der Sache nach handelt es sich bei der vorherigen Anerkennung der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen um eine Zusicherung im Sinne von § 38 Ab...
REWIS RS 2019, 3522
26. Juli 2021
Beschränkung der Bindungswirkung eines durch Bekanntgabe (§ 43 Abs. 1 VwVfG) wirksam gewordenen Verwaltungsakts auf …
...808,50 2 1.072,40 1.072,40 1.072,40 70,00% 750,68 3 2.688,00 0,00 0,00 70,00% 0,00 7Hiergegen erhob der Kläger mit Schreiben vom 4. Januar 2018 fristgerecht Widerspruch...
REWIS RS 2021, 3769
30. September 2021
Zur Beihilfefähigkeit des Präparats Modulen IBD, Beihilfefähigkeit einer enteralen Ernährungstherapie mit Modulen IBD nach § …
...80% beläuft. 3Die Tochter des Klägers befindet sich wegen einer Erkrankung an Morbus Crohn - einer chronisch-entzündlichen Darmerkrankung - in ärztlicher Behandlung. Mit Rezept des Oberarztes …, Klini...
REWIS RS 2021, 2186