6. Juni 2019
Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung
...795 ZPO). Auf den Hinweis des Senats vom 06.06.2019 wird Bezug genommen.
REWIS RS 2019, 6484
23. Juni 2016
Einfache Vollstreckungsklausel bei Verzicht auf Nachweis und Fälligkeit der Zahlungsverpflichtung
...795 ZPO), die vom verwahrenden Notar in vollstreckbarer Ausfertigung erteilt ist (vgl. § 797 Abs. 2 ZPO) und dem Grundbuchamt vorgelegen hat, eignet sich ihrem bestimmten Inhalt nach (vgl. BGH NJW 199...
REWIS RS 2016, 9353
30. November 2017
Aufrechnung mit Forderung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung nach Erteilung der Restschuldbefreiung
...795 ZPO. 211.2. Das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis besteht, da die Zwangsvollstreckung eingeleitet und noch nicht beendet ist. 222. Die Vollstreckungsabwehrklage des Klägers ist begründet, da die...
REWIS RS 2017, 1425
25. Juni 2018
Erfolgloses Rechtsmittel - Eintragung einer Zwangshypothek
...795 ZPO), die in vollstreckbarer Ausfertigung erteilt ist (vgl. § 797 Abs. 2 ZPO), eignet sich ihrem bestimmten Inhalt nach (vgl. BGH NJW 1997, 2887) grundsätzlich für die Vollstreckung. 153. Auch die...
REWIS RS 2018, 7276