21. April 2016 8. Senat
Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung - Sittenwidrigkeit - Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung - …
...781 BGB, sondern - wie das Landesarbeitsgericht zutreffend angenommen hat - als deklaratorisches Schuldanerkenntnis zu qualifizieren. Dies ergibt die Auslegung des vom Kläger unter dem 8. Oktober 2008...
REWIS RS 2016, 12567
29. September 2010 3. Senat
Pensions-Sicherungs-Verein - Leistungsbescheid - Verbindlichkeit
...781 BGB), sondern lediglich um eine Wissenserklärung, aus der keine Ansprüche hergeleitet werden können. Dies ergibt die Auslegung.17 a) Der „Leistungsbescheid“ enthält typische Erkläru...
REWIS RS 2010, 2868
14. Oktober 2020 5. Senat
Vergütungsansprüche - Scheingeschäft
...781 BGB. Bei einem solchen Schuldanerkenntnis muss der Wille der Parteien dahin gehen, durch die Erklärung eine neue Anspruchsgrundlage zu schaffen und nicht nur einen bereits vorhandenen Schuldgrund ...
MDR 2021, 628-629REWIS RS 2020, 479
27. August 2014 4. Senat
Rücktritt vom Prozessvergleich - gegenseitiger Vertrag
...781 BGB -, begründet noch keinen gegenseitigen Vertrag iSd. § 323 Abs. 1 BGB (MüKoBGB/Habersack 6. Aufl. § 779 Rn. 26 mwN auch zu den teilweise abw. Auff.; Staudinger/Marburger BGB Stand 2009 § 779 Rn...
NJW 2015, 1198REWIS RS 2014, 3262
4. August 2015 3. Senat
Spätehenklausel - Gleichbehandlung
...781 BGB, noch ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis, aufgrund dessen der Beklagten eine Berufung auf die Spätehenklausel verwehrt wäre.35 Das Schreiben der Beklagten vom 4. Januar 201...
ARBEITSRECHTDISKRIMINIERUNGBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)EHERENTEARBEITSVERTRAG
REWIS RS 2015, 7087
22. Juli 2010 8. Senat
Materielles Schuldanerkenntnis eines Arbeitnehmers - Sittenwidrigkeit - Anfechtung
...781 Rn. 11 mwN; Palandt/Sprau 69. Aufl. § 781 Rn. 4; BAG 22. Oktober 1998 - 8 AZR 457/97 - zu I 4 c der Gründe, AP BGB § 781 Nr. 5 = EzA BGB § 781 Nr. 5). 21 a) Da der Kl...
ARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)UNTERSCHLAGUNGSCHULDANERKENNTNIS
REWIS RS 2010, 4495
5. September 2023 9. Senat
...781 BGB setzt voraus, dass der Anerkennende eine selbständige, von den zugrundeliegenden Rechtsbeziehungen losgelöste Verpflichtung übernimmt (vgl. BAG 21. April 2016 - 8 AZR 474/14 - Rn. 25). Ein dek...
REWIS RS 2023, 9809
5. September 2023 9. Senat
...781 BGB setzt voraus, dass der Anerkennende eine selbständige, von den zugrundeliegenden Rechtsbeziehungen losgelöste Verpflichtung übernimmt (vgl. BAG 21. April 2016 - 8 AZR 474/14 - Rn. 25). Ein dek...
REWIS RS 2023, 9810
5. September 2023 9. Senat
...781 BGB setzt voraus, dass der Anerkennende eine selbständige, von den zugrundeliegenden Rechtsbeziehungen losgelöste Verpflichtung übernimmt (vgl. BAG 21. April 2016 - 8 AZR 474/14 - Rn. 25). Ein dek...
REWIS RS 2023, 9806
18. November 2020 5. Senat
Vergütung - Berücksichtigung von Zeiten einer Langzeiterkrankung bei den Tarifsätzen (Bundesentgelttarifvertrag der chemischen Industrie)
...781 BGB. Das abstrakte Schuldanerkenntnis setzt voraus, dass der Anerkennende eine selbständige, von den zugrundeliegenden Rechtsbeziehungen losgelöste Verpflichtung übernimmt (vgl. BAG 21. April 2016...
REWIS RS 2020, 516
5. September 2023 9. Senat
...781 BGB setzt voraus, dass der Anerkennende eine selbständige, von den zugrundeliegenden Rechtsbeziehungen losgelöste Verpflichtung übernimmt (vgl. BAG 21. April 2016 - 8 AZR 474/14 - Rn. 25). Ein dek...
REWIS RS 2023, 9808
27. Februar 2014 6. Senat
Anspruch einer Lehrkraft auf Höhergruppierungsgewinn gemäß § 8 Abs. 5 TVÜ-Länder
...781 BGB) liegt bereits deshalb nicht vor, weil es an der Einhaltung der gesetzlichen Schriftform nach § 126 BGB mangelt.39 2. Die Lohnabrechnung ist auch nicht als formlos wirksames dek...
REWIS RS 2014, 7474