26. September 2005 13. Zivilsenat
...776 ZPO nötigt, eine eingeleitete Vollstreckung aus dem aufgehobenen Urteil einzustellen und getroffene Maßnahmen aufzuheben (Zöller-Gummer/Heßler, § 538 Rn. 59; MK-Krüger, ZPO-Kommentar, 2. Auflage,...
REWIS RS 2005, 1642
25. Februar 2022 8. Zivilsenat
...776 ZPO zugleich die bereits getroffenen Vollstreckungsmaßregeln aufzuheben. 6Insofern liegt der vorliegende Fall anders als der, den der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 14.10.1981 - V ZR 113/80, ...
REWIS RS 2022, 982
31. Januar 2006 2. Senat für Familiensachen
...776 ZPO). Das Rechtsschutzbedürfnis für die beabsichtigte Abänderungsklage ist aber aufgrund der im Prozesskostenhilfeverfahren abgegebenen Verzichtserklärung der Beklagten entfallen: 4Zwar entfällt d...
REWIS RS 2006, 5251
20. Oktober 2017 9. Zivilsenat
...776 ZPO nötigt, eine ggf. eingeleitete Vollstreckung aus dem aufgehobenen Urteil einzustellen (vgl. Zöller-Heßler, a.a.O., § 538, Rn. 59).
REWIS RS 2017, 3549
24. Juli 2014 24. Zivilsenat
...776 ZPO eröffnet, eine eingeleitete Vollstreckung aus dem aufgehobenen Urteil einzustellen und getroffene Vollstreckungsmaßregeln aufzuheben (vgl. OLG München, NZM 2002, 1032, juris Rdnr. 75; MünchKom...
REWIS RS 2014, 9352
4. Mai 2018 7. Zivilsenat
...776 ZPO ein Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit geboten, allerdings ohne Abwendungsbefugnis. Letzteres gilt umso mehr, als das vorliegende Urteil nicht einmal hinsichtlich der Kosten einen...
REWIS RS 2018, 9593
9. November 2018 11. Zivilsenat
...776 ZPO das Vollstreckungsorgan die Vollstreckung aus dem erstinstanzlichen Urteil erst einstellen und bereits getroffene Vollstreckungsmaßregeln erst aufheben darf, wenn eine vollstreckbare Ausfertig...
REWIS RS 2018, 1906
10. Dezember 2015 2. Senat für Familiensachen
...776 ZPO auszusprechen (vgl. BGH, JZ 1977, 232, bei juris Langtext Rn 18; KG, Urteil vom 25.02.2011, AZ: 21 U 145/09, bei juris Langtext Rn 36; OLG München, NZM 2002, 1032, bei juris Langtext Rn 75; a....
REWIS RS 2015, 840
27. Januar 2003 5. Zivilsenat
...776 ZPO. 147VI. 148Über die im Rahmen der Anschlußberufung erhobene Hilfswiderklage brauchte nicht entschieden werden. 149Die Beklagte hat die Hilfswiderklage nur für den Fall erhoben, als daß der B...
REWIS RS 2003, 4725
21. Dezember 2022 11. Zivilsenat
...776 ZPO kann das Vollstreckungsorgan die Vollstreckung aus dem erstinstanzlichen Urteil erst einstellen und bereits getroffene Vollstreckungsmaßregeln erst aufheben, wenn eine vollstreckbare Ausfertig...
REWIS RS 2022, 8480