4. Juni 2018 5. Zivilsenat
...768 ZPO geltend zu machen. Ist eine Vollstreckungsklausel nach § 726 Abs. 1 ZPO erteilt worden und bestreitet der Schuldner den vom Klauselerteilungsorgan als bewiesen angenommenen Eintritt der materi...
REWIS RS 2018, 8388
11. Juni 2018 5. Zivilsenat
...768 ZPO geltend machen (vgl. BGH ZBB 2014, 324 ff. – Rdn. 13). Hier ist mangels jedweden Anhaltspunkts in ihrem Parteivorbringen zumindest fraglich, ob die von den Klägern ausdrücklich als Zwangsvolls...
REWIS RS 2018, 8015
23. Februar 2017 5. Zivilsenat
...768 ZPO ergreifen muss. 105Dies hat der Kläger weder im vorliegenden Verfahren noch in anderen Verfahren getan. Insbesondere lag auch dem Verfahren gegen die Beklagte mit dem Az. 9 O 23/14 LG Detmold ...
REWIS RS 2017, 14976
21. September 2017 5. Zivilsenat
...768 ZPO, in welcher der Eintritt der dort als bewiesen angenommenen Voraussetzung für die Erteilung der Klausel bestritten wird. Damit haben wir es hier aber nicht zu tun. 75Auch als Titelgegenklage i...
REWIS RS 2017, 4902
5. November 2020 5. Zivilsenat
...768 ZPO gegen die Erteilung der Vollstreckungsklausel geltend gemacht werden könnte. Sie ist vielmehr ein Einwand, der die Wirksamkeit bzw. Rechtsmissbräuchlichkeit der formularmäßigen Unterwerfungser...
REWIS RS 2020, 12024