8. September 2015
Rechtsschutz gegen Zwangshypothek aufgrund Ersuchens des Finanzamts
...766 Rn. 26 für vollstreckungsbeschränkende Vereinbarungen), der - anders als § 766 ZPO - durch die Sondervorschriften der Grundbuchordnung nicht verdrängt wird (für § 771 ZPO: BGH Rpfleger 2007, 134)....
REWIS RS 2015, 5722
27. September 2021
Vollziehung, Untersuchungshaft, Berufung, Schadensersatzforderung, Hinterlegung, Glaubhaftmachung, Betrug, Marktmanipulation, Antragsgegner, Antragsteller, Staatsanwaltschaft, Schaden, Erlass, Anspruch, strafbare …
...766 ZPO statthaft wäre. Da die beantragte einstweilige Verfügung unter der Bedingung des (zumindest teilweisen Erfolges) der Pfändungsanträge gestellt wurde, war über sie in der Rechtsmittelinstanz ni...
REWIS RS 2021, 2335
29. Februar 2016
Kindesunterhaltsverpflichtung endet nicht bei Volljährigkeit
...766 ZPO oder die sofortige Beschwerde nach § 793 ZPO - ist daher auch dann der zutreffende Rechtsbehelf gegen eine Zwangshypothek, wenn der Eigentümer - wie hier - das Fehlen von Vollstreckungsvorauss...
REWIS RS 2016, 15395
29. Februar 2016
protokollierter Verleich - Kindesunterhalt ohne Angabe eines Enddatums
...766 ZPO oder die sofortige Beschwerde nach § 793 ZPO - ist daher auch dann der zutreffende Rechtsbehelf gegen eine Zwangshypothek, wenn der Eigentümer - wie hier - das Fehlen von Vollstreckungsvorauss...
REWIS RS 2016, 15401
1. März 2016
Beschwerde gegen die Eintragung verteilter Zwangshypotheken
...766 ZPO oder die sofortige Beschwerde nach § 793 ZPO - ist daher auch dann der zutreffende Rechtsbehelf gegen eine Zwangshypothek, wenn der Eigentümer - wie hier - das Fehlen von Vollstreckungsvorauss...
REWIS RS 2016, 15271
15. Juni 2016
Verbot der Überpfändung in der Immobiliarvollstreckung
...766 ZPO oder die sofortige Beschwerde nach § 793 ZPO - ist daher auch dann der zutreffende Rechtsbehelf gegen eine Zwangshypothek, wenn der Eigentümer Vollstreckungsmängel geltend macht (Hügel/Kramer ...
REWIS RS 2016, 9851
11. November 2021
Arrestanordnung im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal
...766 ZPO statthaft wäre. III. 35Die Kostenentscheidung folgt aus § 91 ZPO. Die vorläufige Vollstreckbarkeit beruht auf den §§ 708 Nr. 10, 711, 713 ZPO.
REWIS RS 2021, 1124
25. November 2021
Berufung, Vollziehung, Schadensersatzforderung, Hinterlegung, Staatsanwaltschaft, Glaubhaftmachung, Untersuchungshaft, Aktien, Bank, Vollstreckung, Kenntnis, Ausland, Schaden, Arrest, eidesstattliche …
...766 ZPO statthaft wäre. III. 38Die Kostenentscheidung folgt aus §§ 91, 516 Abs. 3 ZPO. Die vorläufige Vollstreckbarkeit beruht auf den §§ 708 Nr. 10, 711, 713 ZPO.
REWIS RS 2021, 797
23. Juni 2016
Einfache Vollstreckungsklausel bei Verzicht auf Nachweis und Fälligkeit der Zahlungsverpflichtung
...766 ZPO oder die sofortige Beschwerde nach § 793 ZPO - ist daher auch dann der zutreffende Rechtsbehelf gegen eine Zwangshypothek, wenn der Eigentümer Vollstreckungsmängel geltend macht (Hügel/Kramer ...
REWIS RS 2016, 9353
14. November 2018
Abgrenzung zwischen Arbeitseinkommen und sonstigen Einkünften bei Tantiemenzahlungen
...766 ZPO). Hier geht es aber nicht um die Art und Weise der Zwangsvollstreckung oder um Hindernisse, die die Zwangsvollstreckung insgesamt betreffen, wie etwa das Vollstreckungsverbot nach § 89 Abs. 1 ...
REWIS RS 2018, 1696
14. September 2018
Keine Nichtigkeit des Pfändungsbeschlusses bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen einer Zug-um-Zug-Vollstreckung
...766 ZPO oder die sofortige Beschwerde nach § 793 ZPO - ist daher auch dann der zutreffende Rechtsbehelf gegen eine Entscheidung des Grundbuchamts, wenn diese im Rahmen der Zwangsvollstreckung erfolgt ...
REWIS RS 2018, 3757
15. April 2016
Im Vollstreckungstitel als Nebenforderung ausgewiesene Zinsen können bei Eintragung der Zwangshypothek nicht als Teil der …
...766 ZPO oder die sofortige Beschwerde nach § 793 ZPO - ist daher der zutreffende Rechtsbehelf gegen eine Zwangshypothek, wenn der Eigentümer - wie hier - das Fehlen von Vollstreckungsvoraussetzungen b...
REWIS RS 2016, 12913
15. April 2016
Amtswiderspruch - Grundbuchamt
...766 ZPO oder die sofortige Beschwerde nach § 793 ZPO - ist daher der zutreffende Rechtsbehelf gegen eine Zwangshypothek, wenn der Eigentümer - wie hier - das Fehlen von Vollstreckungsvoraussetzungen b...
NJW 2016, 2815REWIS RS 2016, 12901
13. April 2018
Zur Voraussetzung der Androhung der Vollstreckung bei Bestehen einer Sicherungsabrede aus der Urkunde
...766 ZPO oder die sofortige Beschwerde nach § 793 ZPO - ist nämlich auch dann der zutreffende Rechtsbehelf gegen die im Rahmen einer Zwangsvollstreckung entfaltete Eintragungstätigkeit des Grundbuchamt...
REWIS RS 2018, 10777