3. Mai 2017
Unbeschränkte Beschwerde -Eintragung einer Zwangshypothek
...751 ZPO) der berechtigte Gläubiger namentlich und so genau bezeichnet hervorgeht, dass seine Identität - gegebenenfalls nach Auslegung - zweifelsfrei feststeht (§ 750 Abs. 1 ZPO). Erst eine in dieser ...
NJW 2017, 2420REWIS RS 2017, 11563
6. Juli 2018
Eintragung einer Zwangssicherungshypothek
...751 Abs. 2 ZPO, wenn die Vollstreckung nicht von einer Zug-um-Zug-Leistung, sondern einer Sicherheitsleistung, etwa in Form einer Bürgschaft, abhängt. 13(1) Der Nachweis der Befriedigung oder des Anna...
REWIS RS 2018, 6402
22. März 2016
Fehlende Vollstreckungstauglichkeit eines Titels wegen Unbestimmtheit
...751 ZPO) Vollstreckungsforderung der Beteiligten als Gläubigerin gegen den im Grundbuch eingetragenen Eigentümer als Schuldner hervorgeht, §§ 704, 794, 750 ZPO. 9a) Ob die Beteiligte nach dem geschlos...
REWIS RS 2016, 14046
25. Juni 2018
Erfolgloses Rechtsmittel - Eintragung einer Zwangshypothek
...751 ZPO. 23Die für das Grundschuldkapital geltende Fälligkeitsbestimmung des § 1193 Abs. 1 BGB, die gemäß § 1193 Abs. 2 Satz 2 BGB bei Sicherungsgrundschulden nicht abdingbar ist, gilt nach dem ausdrü...
REWIS RS 2018, 7276
13. April 2018
Zur Voraussetzung der Androhung der Vollstreckung bei Bestehen einer Sicherungsabrede aus der Urkunde
...751 ZPO nicht bedarf. 35(ii) Unerheblich ist weiter, ob die Beteiligte zu 1 die Vollstreckung aus dem abstrakten Schuldversprechen vor Beantragung der Zwangshypothek unter Einhaltung einer sechsmonati...
REWIS RS 2018, 10777