AG Memmingen: 1 K 13/16

Fälligkeit der Zinsen einer Sicherungsgrundschuld

...751 Abs. 1 ZPO nicht gegeben sind. Diese sind vom Vollstreckungsorgan von Amts wegen zu prüfen (Stöber in: Zöller, Zivilprozessordnung, 31. Aufl. 2016, § 751 ZPO, Rn. 1). 3a) Die Grundschuld wurde am ...

REWIS RS 2016, 13664

OLG München: 34 Wx 153/17

Unbeschränkte Beschwerde -Eintragung einer Zwangshypothek

...751 ZPO) der berechtigte Gläubiger namentlich und so genau bezeichnet hervorgeht, dass seine Identität - gegebenenfalls nach Auslegung - zweifelsfrei feststeht (§ 750 Abs. 1 ZPO). Erst eine in dieser ...

NJW 2017, 2420REWIS RS 2017, 11563

OLG München: 34 Wx 185/18

Eintragung einer Zwangssicherungshypothek

...751 Abs. 2 ZPO, wenn die Vollstreckung nicht von einer Zug-um-Zug-Leistung, sondern einer Sicherheitsleistung, etwa in Form einer Bürgschaft, abhängt. 13(1) Der Nachweis der Befriedigung oder des Anna...

REWIS RS 2018, 6402

OLG München: 34 Wx 43/16

Fehlende Vollstreckungstauglichkeit eines Titels wegen Unbestimmtheit

...751 ZPO) Vollstreckungsforderung der Beteiligten als Gläubigerin gegen den im Grundbuch eingetragenen Eigentümer als Schuldner hervorgeht, §§ 704, 794, 750 ZPO. 9a) Ob die Beteiligte nach dem geschlos...

REWIS RS 2016, 14046

Oberlandesgericht München: 34 Wx 185/18

...751 Abs. 2 ZPO, wenn die Vollstreckung nicht von einer Zug-um-Zug-Leistung, sondern einer Sicherheitsleistung, etwa in Form einer Bürgschaft, abhängt. (1) Der Nachweis der Befri...

REWIS RS 2018, 6412

OLG München: 34 Wx 144/18

Erfolgloses Rechtsmittel - Eintragung einer Zwangshypothek

...751 ZPO. 23Die für das Grundschuldkapital geltende Fälligkeitsbestimmung des § 1193 Abs. 1 BGB, die gemäß § 1193 Abs. 2 Satz 2 BGB bei Sicherungsgrundschulden nicht abdingbar ist, gilt nach dem ausdrü...

REWIS RS 2018, 7276

Oberlandesgericht München: 34 Wx 144/18

...751 ZPO. Die für das Grundschuldkapital geltende Fälligkeitsbestimmung des § 1193 Abs. 1 BGB, die gemäß § 1193 Abs. 2 Satz 2 BGB bei Sicherun...

REWIS RS 2018, 7293

OLG Nürnberg: 3 U 3716/21

Vollziehung, Berufung, Unterlassung, Zwangsvollstreckung, Vollziehungsfrist, Bildberichterstattung, Leistung, Sicherheitsleistung, Vollstreckbarkeit, Wettbewerbsrecht, Zustimmung, Auflage, Vollstreckung, Sicherheit, Sinn …

...751 Abs. 2 ZPO über die Leistung der erforderlichen Sicherheit unterrichtet war und daher wusste, dass er mit Ordnungsmitteln zu rechnen hat, wenn er sich weiterhin nicht an das gegen ihn erlassene Ge...

MDR 2022, 332-333MDR 2022, 412-414REWIS RS 2021, 109

OLG München: 34 Wx 381/17

Zur Voraussetzung der Androhung der Vollstreckung bei Bestehen einer Sicherungsabrede aus der Urkunde

...751 ZPO nicht bedarf. 35(ii) Unerheblich ist weiter, ob die Beteiligte zu 1 die Vollstreckung aus dem abstrakten Schuldversprechen vor Beantragung der Zwangshypothek unter Einhaltung einer sechsmonati...

REWIS RS 2018, 10777

Bundesarbeitsgericht: 7 ABR 7/18

Betriebsrat - Zwangsvollstreckung - Klauselerteilung

...751 ZPO - nicht bedingt ist und keine Umschreibung auf eine im Titel nicht genannte Person bzw. Stelle notwendig ist.16 Anders verhält es sich in den Fällen des § 726 Abs. 1 ZPO und der...

MDR 2020, 739-740REWIS RS 2019, 2324