28. Juni 2018
Rehabilitationssport
...SGB IX erbracht, soweit im SGB V nichts anderes bestimmt ist (§ 11 Abs. 2 Satz 3 SGB V). 33Die Krankenkasse kann neben den Leistungen, die nach § 64 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 SGB IX sowie nach §§ 73 und 74 S...
REWIS RS 2018, 6905
28. Juli 2016
Anspruch auf Überlassung einer Kopie des Verzeichnisses über Schwerbehinderte zur Berechnung des Umfangs der Beschäftigungspflicht
...SGB IX an. 21bb) Durch die Anordnung in § 80 Abs. 2 S. 3 SGB IX, dem Betriebsrat eine Kopie der Anzeige nach § 80 Abs. 2 S. 1 SGB IX und des Verzeichnisses nach § 80 Abs. 1 SGB IX zu übermitteln, zeig...
REWIS RS 2016, 7359
4. März 2021 11. Senat
Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern - zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber - Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die …
...SGB IX aF; § 51 Abs 1 Satz 1 SGB IX). Die Einrichtung muss bestimmte Anforderungen erfüllen (§ 35 Abs 1 Satz 2 SGB IX aF; § 51 Abs 1 Satz 2 SGB IX); sie soll darauf hinwirken, dass die Leistungsberech...
REWIS RS 2021, 8195
28. Juli 2016
Anspruch des Betriebsrats auf Übermittlung einer Kopie des Verzeichnisses der Schwerbehinderten im Betrieb
...SGB IX an. 22bb) Durch die Anordnung in § 80 Abs. 2 S. 3 SGB IX, dem Betriebsrat eine Kopie der Anzeige nach § 80 Abs. 2 S. 1 SGB IX und des Verzeichnisses nach § 80 Abs. 1 SGB IX zu übermitteln, zeig...
REWIS RS 2016, 7335
21. Februar 2022
Leistungen, Bescheid, Eingliederungshilfe, Bewilligung, Jugendhilfe, Behinderung, Berufung, Unterkunft, Unterbringung, Beschwerde, Eingliederung, Heimunterbringung, Teilhabe, Erstattung, Kosten …
...SGB IX noch aus § 102 SGB X noch aus § 104 SGB X. 22§ 16 SGB IX i.d.F. des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (BTHG) vom 23.12.2016 (BGBl. I, 3234) ...
REWIS RS 2022, 1143
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