24. Mai 2016
Grundbuchverfahrensrechtliche Anforderungen an ein Gerichts- oder Behördensiegel
...725 Rn. 3; MüKo/Wolfsteiner ZPO 4. Aufl. § 725 Rn. 2; Münzberg in Stein/Jonas ZPO 22. Aufl. § 725 Rn. 8; Seiler in Thomas/Putzo ZPO 37. Aufl. § 725 Rn. 4; Paulus in Wieczorek/Schütze ZPO 4. Aufl. § 72...
REWIS RS 2016, 11008
18. Dezember 2015
Kein Erfüllungseinwand im Grundbuchbeschwerdeverfahren
...725 ZPO), der eine fällige Forderung der Gläubigerin gegen den im Grundbuch als Miteigentümer (§ 1008 BGB) eingetragenen Schuldner in Höhe der beantragten Eintragung ausweist. Der Zustellnachweis (§ 7...
REWIS RS 2015, 255
10. September 2015
Zur Wirksamkeit vollstreckbarer Urteilsausfertigungen bei abgeschliffener Unterschrift
...725 ZPO; vgl. Seiler in Thomas/Putzo ZPO 36. Aufl. § 725 Rn. 3 f.; Zöller/Stöber ZPO 30. Aufl. § 725 Rn. 2 f.; MüKo/Wolfsteiner ZPO 4. Aufl. § 725 Rn. 2; Kroppenberg in Prütting/Gehrlein ZPO 7. Aufl. ...
REWIS RS 2015, 5589
16. April 2015
Inexistenter Verband als Titelgläubiger vor den Schranken des Grundbuches
...725 ZPO; Zöller/Stöber ZPO 30. Aufl. § 725 Rn. 2). 9c) Die in den Vollstreckungsbescheiden als „Antragsteller“ vermerkte Person („WEG“ gefolgt von der bestimmten Angabe des gemeinschaftlichen Grundstü...
REWIS RS 2015, 12486
29. Februar 2016
Kindesunterhaltsverpflichtung endet nicht bei Volljährigkeit
...725 ZPO) Vergleich, auf den in den Eintragungen Bezug genommen ist (§ 1115 Abs. 1 BGB), weist die konkret bezifferten Vollstreckungsforderungen (§ 1113 BGB) aus. 13b) Die Vollstreckungsmaßnahme der Gr...
REWIS RS 2016, 15395
29. Februar 2016
protokollierter Verleich - Kindesunterhalt ohne Angabe eines Enddatums
...725 ZPO) Vergleich, auf den in den Eintragungen Bezug genommen ist (§ 1115 Abs. 1 BGB), weist die konkret bezifferten Vollstreckungsforderungen (§ 1113 BGB) aus. 13b) Die Vollstreckungsmaßnahme der Gr...
REWIS RS 2016, 15401
1. März 2016
Beschwerde gegen die Eintragung verteilter Zwangshypotheken
...725 ZPO) festgehalten und nachgewiesen. Eingetragen wurde antragsgemäß die im Titel bezeichnete Klagepartei als Gläubigerin (Landeshauptstadt M.). Ob dieser - oder stattdessen einer ausgegliederten Ge...
REWIS RS 2016, 15271
15. Juni 2016
Verbot der Überpfändung in der Immobiliarvollstreckung
...725 ZPO). Die Titelzustellung als Voraussetzung für den Beginn der Zwangsvollstreckung (§ 750 Abs. 1 Satz 1 ZPO) geht aus der auf die vollstreckbare Ausfertigung gesetzten gerichtlichen Zustellbeschei...
REWIS RS 2016, 9851
23. Mai 2019
Umwandlung der Zwangshypothek zur Eigentümergrundschuld aufgrund Aufhebung des Kostenfestsetzungsbeschlusses
...725 ZPO) kann daher bereits ab Erlass des Kostenfestsetzungsbeschlusses erteilt werden, wie es hier geschehen ist (Hüßtege in Thomas/Putzo a .a. O.). Aus der vollstreckbaren Ausfertigung konnte - unab...
REWIS RS 2019, 6914
4. Juli 2019
Nachweis der Rechtsnachfolge im Grundbuchverfahren durch einen Erbschein
...725 ZPO hat die Rechtsprechung allerdings abgeleitet (LG Aurich Rpfleger 1988, 198/199; LG Hildesheim vom 26.10.2004, 1 T 109/04 in juris; AG Pankow-Weißensee Rpfleger 2008, 586), dass die Verwendung ...
REWIS RS 2019, 5734
10. Januar 2017
Grundbuchverfahren: Fiktion des § 894 ZPO einer nach Insolvenzeröffnung umgeschriebenen Klausel auf Rückauflassung und Eintragung …
...725 ZPO) bezeugt Bestehen und Vollstreckungsreife des Titels. Dies wird konsequenterweise von den Vollstreckungsorganen nicht mehr geprüft (Seiler in Thomas/Putzo § 724 Rn. 3). Der - noch nicht erfüll...
REWIS RS 2017, 17658
25. Juni 2018
Erfolgloses Rechtsmittel - Eintragung einer Zwangshypothek
...725 ZPO zu Recht erteilt wurde oder als qualifizierte Klausel nach § 726 Abs. 1 ZPO (vgl. MüKo/Lieder § 1193 Rn. 6 a.E.; Staudinger/Wolfsteiner § 1193 Rn. 11; Derleder ZIP 2009, 2221/2226; Böttcher NJ...
REWIS RS 2018, 7276
13. April 2018
Zur Voraussetzung der Androhung der Vollstreckung bei Bestehen einer Sicherungsabrede aus der Urkunde
...725 ZPO zu Recht erteilt wurde oder als qualifizierte Klausel nach § 726 Abs. 1 ZPO (vgl. MüKo/Lieder § 1193 Rn. 6 a.E.; Staudinger/Wolfsteiner § 1193 Rn. 11; Derleder ZIP 2009, 2221/2226; Böttcher NJ...
REWIS RS 2018, 10777