30. Januar 2018
...72 WHG die zeitlich beschränkte Überschwemmung von normalerweise nicht mit Wasser bedecktem Land durch oberirdische Gewässer ist. Hochwasser liegt danach schon dann vor, wenn das Gewässer aus seinem n...
REWIS RS 2018, 14786
27. Juli 2017
Wasserrechtliche Genehmigung zum Bau einer Ortsumgehung im vorläufig festgesetzten Überschwemmungsgebiet
...72 – IV C 107.67 – BVerwGE 41, 58/63 ff.; U.v. 14.12.1973 – IV C 50.71 – NJW 1974, 813/814), kommt es daher nicht mehr an. 191.2 Es kann gleichermaßen dahinstehen, ob die Rechtsauffassung des Erstgeri...
REWIS RS 2017, 7208
19. April 2016
Drittanfechtung einer wasserrechtlichen Genehmigung wegen Verstoßes gegen hochwasserschutzrechtliche Bestimmungen
...726; B. v. 16.9.2005 - 15 CS 09.1924 - juris; jeweils allerdings ohne eingehende Begründung; OVG RhPf, U. v. 2.3.2010 - 1 A 10176/09 -; VG Saarl, B. v. 8.5.2012 - 5 L 240/12 -; VG Regensburg, U. v. 21...
REWIS RS 2016, 12759
19. April 2016
Drittanfechtung einer wasserrechtlichen Genehmigung wegen Verletzung hochwasserschutzrechtlicher Bestimmungen
...724 m2 in Anspruch genommen werde; hinzu komme noch eine zum Zwecke der Baudurchführung vorübergehend benötigte Fläche von ca. 2.881 m2. Als „unmittelbar Enteignungsbetroffener“ brauche der Kläger ein...
REWIS RS 2016, 12733
19. April 2016
Kein Drittschutz gegen wasserrechtliche Genehmigung für bauliche Anlage im vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet
...726; B.v. 16.9.2005 - 15 CS 09.1924 - sämtliche juris, jeweils allerdings ohne eingehende Begründung; OVG RhPf, U.v. 2.3.2010 - 1 A 10176/09 -; VG Saarl, B.v. 8.5.2012 - 5 L 240/12 -; VG Regensburg, U...
REWIS RS 2016, 12736
19. Dezember 2017 7. Senat
Klage einer Anwohnerin gegen die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe
...72 ff. WHG (juris: WHG 2009) drittschützende Wirkung (Rn. 42 ff.). 2. Der Hochwasserschutz in § 12 Abs. 7 Satz 4 WaStrG zielt nicht nur auf die Sicherung der vorhandenen Hochwasserschutzanlagen bzw. d...
REWIS RS 2017, 328
28. November 2017 7. Senat
Gemeindeklage gegen die Fahrrinnenanpassung in der Unter- und Außenelbe
...72 ff. WHG (juris: WHG 2009) drittschützende Wirkung (Rn. 57 ff.). 4. Sofern das Landesrecht die Aufgabe der Deicherhaltung einem Deichverband zuweist, kann nur dieser vorhabenbedingte Auswirkungen au...
REWIS RS 2017, 1679
28. November 2017 7. Senat
Gemeindeklage gegen die Fahrrinnenanpassung in der Unter- und Außenelbe
...72/12 [ECLI:EU:C:2013:712], Altrip - und vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 [ECLI:EU:C:2015:683] - ergeben sich ebenfalls keine Anhaltspunkte für ein abweichendes Begriffsverständnis. Soweit es in den Ur...
REWIS RS 2017, 1677
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