23. August 2021
Berufung, Erbfall, Auskunft, Revision, Berufungsverfahren, Auskunftserteilung, Anspruch, Vergleich, Vorlage, Nachlass, Teilurteil, Berechnung, Bemessung, Klage, Vorlage …
...713 BGB. 32Die Revision war nicht zuzulassen, da die Voraussetzungen von § 543 Abs. 2 ZPO nicht gegeben sind.
MDR 2021, 1539-1540REWIS RS 2021, 3110
4. Februar 2015
Eine unberechtigte Insolvenzantragstellung stellt eine Verletzung der gesellschaftlichen Treupflicht dar
...713, 670 BGB. 34a) Unstreitig haben die Klägerin und ihr Ehemann diejenigen Aufträge zur Durchführung des Bauvorhabens erteilt, die die streitgegenständlichen Forderungen der Vertragsgegner ausgelöst ...
REWIS RS 2015, 16048
17. November 2021
Schadensersatz, Software, Berufung, Leistungen, Sachmangel, AGB, Beschaffenheitsvereinbarung, Annahmeverzug, Beschaffenheit, Mangelhaftigkeit, Feststellung, Nutzbarkeit, Angebot, Vertrag, konkrete …
...713 BGB. III. 70Die Revision war nicht zuzulassen, da Revisionsgründe nicht vorliegen.
REWIS RS 2021, 1012
6. März 2024 7. Zivilsenat
Abschalteinrichtung, Verbotsirrtum, Vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Differenzschaden, Erstinstanzlicher Vortrag, Schriftsätze, Sittenwidrigkeit, Übereinstimmungsbescheinigung, Rechtsmißbrauch, Unzulässigkeit, Verkehrserforderliche …
...713 BGB. 63Die Revision war nicht zuzulassen, da ein Revisionsgrund nicht vorliegt.
REWIS RS 2024, 1282
6. März 2024 7. Zivilsenat
Abschalteinrichtung, Klagepartei, Sittenwidrigkeit, Sachmängelhaftung, Verbotsirrtum, Differenzschaden, Rechtsprechung des BGH, Berufungsrücknahme, Schriftsätze, Vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten, Vorläufige Vollstreckbarkeit, …
...7130 laut Anl. K 12 bezieht sich nur auf Audi A 7 und A 8, während es sich bei dem streitgegenständlichen Fahrzeug um einen Audi A 5 handelt. Die Aktion 23Z2 erfolgt nach dem eigenen Vortrag der Klage...
REWIS RS 2024, 1840