21. April 2021
Schiedsspruch zur Vergütung von Leistungen von Hochschulambulanzen
...71 Abs. 3 SGB V in § 71 Abs. 2 SGB V explizit anordne. Die Anwendbarkeit des § 71 SGB V auf die Vergütungsvereinbarung nach § 120 Abs. 2 SGB V sei in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts geklär...
REWIS RS 2021, 6686
27. Januar 2016
Ein Schiedsamt ist an Beschlüsse des Bewertungsausschusses und des erweiterten Bewertungsausschusses gebunden und hat keine …
...SGB V und den Grundsatz der Vorjahresanknüpfung, der sich aus dem Prinzip der jährlichen Anpassung in § 87 Abs. 2e SGB V ergibt. Mit § 87d Abs. 1 SGB V wurde die jährliche Anpassung des Orientierungsw...
REWIS RS 2016, 17002
22. September 2016
Rechtmäßigkeit eines Vertrags zur hausarztzentrierten Versorgung
...SGB V a. F. darstellen (vgl. § 73b Abs. 8 SGB V). Auch ein Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot (§§ 12 Abs. 1, 70 SGB V) sei nicht gegeben. Nach der Rechtsprechung des BSG könne Maßstab zur Beur...
REWIS RS 2016, 5033
14. September 2016
Zur gerichtlichen Überprüfbarkeit eines durch Schiedsspruch festgesetzten Vertrages zur Durchführung einer hauszentrierten Versorgung
...SGB V a. F. darstellen (vgl. § 73b Abs. 8 SGB V). Auch ein Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot (§§ 12 Abs. 1, 70 SGB V) sei nicht gegeben. Nach der Rechtsprechung des BSG könne Maßstab zur Beur...
REWIS RS 2016, 5508