21. März 2018 13. Senat
Feststellung von rentenversicherungsrechtlich bedeutsamen Tatbeständen im Vormerkungsverfahren - Berücksichtigung des Betreuungs- und Erziehungsaufwandes von Eltern …
...SGB VI (§ 70 Abs 2 SGB VI; zur Vereinbarkeit der materiell-rechtlichen Begrenzung auf die Beitragsbemessungsgrenze mit dem GG vgl BSG Urteil vom 12.12.2006 - B 13 RJ 22/05 R - SozR 4-2600 § 70 Nr 2 mw...
REWIS RS 2018, 11963
12. Dezember 2011 13. Senat
Rentenberechnung - Berücksichtigung von Ausbildungszeiten - Fachschulausbildung - Gesamtleistungsbewertung - Verfassungsmäßigkeit
...SGB VI hingegen ohne Bedeutung (vgl von Koch in Kreikebohm, SGB VI, 3. Aufl 2008, § 71 RdNr 19; Zweng/Scheerer/Buschmann/Dörr, Handbuch der RV, Teil II - SGB VI, 3. Aufl, Stand September 2011, § 71 Rd...
REWIS RS 2011, 600
26. Januar 2016
Unständige Beschäftigung eines Schauspielers
...70, Rn. 21 [Lohnschlächter] - zitiert nach juris) wortgleich legal definiert. Nach § 232 Abs. 3 SGB V, § 27 Abs. 3 Nr. 1 SGB III und § 163 Abs. 1 Satz 2 SGB VI ist eine Beschäftigung unständig, die au...
REWIS RS 2016, 17147
11. März 2021 3. Zivilsenat
Gesetzliche Rentenversicherung: Beratungspflicht des Rentenversicherungsträgers hinsichtlich der Anrechnung von Mindestentgeltpunkten bei geringem Arbeitsentgelt
...SGB VI schreibt als Sondervorschrift zu § 70 SGB VI vor, dass eine (fiktive) Erhöhung der Entgeltpunkte erfolgt, wenn mindestens 35 Jahre mit rentenrechtlichen Zeiten vorhanden sind (was vorliegend un...
MDR 2021, 872-873REWIS RS 2021, 7992
26. November 2020
Keine uneingeschränkte Anwendung des FRG auf Personen Anwendung findet, die am 18.05.1990 ihren gewöhnlichen Aufenthalt …
...70 SGB VI aufgrund der individuellen Verdienste des Versicherten erfolgten. Ausgenommen worden seien nach der Vertrauensschutzregelung in § 259a SGB VI lediglich rentennahe Jahrgänge mit Geburtsjahr v...
REWIS RS 2020, 6802
13. Oktober 2020 2. Senat
Berechnung der Höchstgrenze des Kindererziehungsergänzungszuschlags
...70 Abs. 2 Satz 1 SGB VI bestimmte Bruchteil des aktuellen Rentenwerts tritt.30 Gerade diese Bezugnahme auf § 70 Abs. 2 Satz 1 SGB VI und die für jeden Kalendermonat der Erziehungszeit v...
REWIS RS 2020, 4235
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