17. Mai 2001 I. Zivilsenat
...69b UrhG, sondern § 43UrhG (Hartmann in Möhring/Nicolini, UrhG, 2. Aufl., § 137dRdn. 8). Dies wirkt sich jedoch auf das Ergebnis nicht aus.Soweit die Revision vorbringt, den Urhebern der fraglichen Pr...
REWIS RS 2001, 2532
3. März 2005 I. Zivilsenat
...69b UrhG); denn Ri. habe nach dem zwischen ihm und MSR geschlossenen Dienstleistungsvertrag keine weisungsgebundene Tätigkeit für MSR ausgeübt. Auch von einer konkludenten Übertragung der urheber...
REWIS RS 2005, 4686
1. April 2021 8. Kammer
...69b UrhG nicht entgegen, da Herr Professor K eine Grundversion der späteren Software bereits in das Arbeitsverhältnis mit der Beklagten eingebracht habe. Daher stünde ihm auch eine Vergütung nach §§ 3...
REWIS RS 2021, 7234
22. November 2007 I. Zivilsenat
...69b UrhG) der Klägerin an deren Computerprogramm "E. " samt integriertem Softwaremodul "H. -View" dadurch verletzt, dass sie dieses Programm ohne Zustimmung der Klägerin Drit...
REWIS RS 2007, 717
10. Juli 2015 6. Zivilsenat
...69b UrhG die Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse an der Firmware zusteht. Zuzustimmen ist dem Landgericht - wie ausgeführt - ferner darin, dass eine Nutzungsrechtseinräumung hinsichtlich de...
REWIS RS 2015, 8325
25. November 2008 20. Zivilsenat
...69b UrhG vermögensrechtliche Befugnisse an der Software erwarb. Demnach umfasste die Miturhebergemeinschaft auch die VX, die unstreitig keine Rechte an den Kläger abgetreten oder Verzichtserklärunge...
REWIS RS 2008, 642
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.