20. September 2012 1. Zivilsenat
Urheberrecht: Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines nur in einzelnen Komponenten übernommenen Computerprogramms zum Nachweis …
...69a UrhG geschaffen wurde, führt zu keinem anderen Ergebnis. Die Vorschrift des § 69a UrhG gilt gemäß § 137d Abs. 1 UrhG auch für Programme, die vor der Einführung des § 69a UrhG geschaffen wurden.26 ...
REWIS RS 2012, 2973
20. September 2012 I. Zivilsenat
...69a UrhG geschaffen wur-de, führt zu keinem anderen Ergebnis. Die Vorschrift des §69a UrhG gilt ge-mäß §137d Abs.1 UrhG auch für Programme, die vor der Einführung des§69a UrhG geschaffen wurden.c) Ent...
REWIS RS 2012, 2992
23. Februar 2023 1. Zivilsenat
Vorlagefragen an EuGH: Gegenstand und Umfang des Schutzes eines Computerprogramms durch Einsatz einer Software - …
...69a UrhG. Der Gegenstand des urheberrechtlichen Schutzes eines Computerprogramms gemäß §§ 69a und 69c UrhG seien jedoch die Programmdaten des Objekt- und Quellcodes sowie die innere Struktur und Organ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EUROPÄISCHER GERICHTSHOF (EUGH)SOFTWARECOMPUTERSPIELEEUGH VORLAGEURHEBERRECHT
REWIS RS 2023, 962
6. Februar 2013 I. Zivilsenat
...69a Abs.5 UrhG finden die Vorschriften der §§95a bis 95d UrhG auf Computerprogramme keine Anwendung. Die Regelung des §69a Abs.5 UrhG dient der Umsetzung von Art.1 Abs.2 Buchst.a der Richtlinie 2001/2...
REWIS RS 2013, 8381
29. April 2022 6. Zivilsenat
...69a Rn. 3). Die zwischen den Parteien streitige Frage, ob die über HTML erstellten Benutzeroberflächen als solche ebenfalls Computerprogramme i.S.d. §§ 69a ff. UrhG sind, kann dahinstehen. Sie ist nic...
REWIS RS 2022, 108
6. Februar 2013 1. Zivilsenat
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Harmonisierungsrichtlinie für bestimmte Aspekte des Urheberrechts und der verwandten …
...69a Abs. 5 UrhG finden die Vorschriften der §§ 95a bis 95d UrhG auf Computerprogramme keine Anwendung. Die Regelung des § 69a Abs. 5 UrhG dient der Umsetzung von Art. 1 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)
NJW 2015, 2265REWIS RS 2013, 8359
24. März 2011 2. Senat
Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung
...69a UrhG Rn. 12; Dreier/Schulze/Dreier UrhG 3. Aufl. § 69a Rn. 12; Wandtke/Bullinger/Grützmacher UrhR 3. Aufl. § 69a UrhG Rn. 17 ). Ein Computerprogramm ist eine F...
REWIS RS 2011, 8265
8. November 2017
...69a UrhG unerheblich sei, in welcher Gestalt Teile der Software hier öffentlich zugänglich gemacht worden seien. Die Klägerin blendet dabei insbesondere die - auch aufgrund fehlender Angaben zum Umfan...
REWIS RS 2017, 2793
10. Juli 2015 6. Zivilsenat
...69a Abs. 3 UrhG geschütztes Computerprogramm und damit ein individuelles Werk als Ergebnis einer eigenen geistigen Schöpfung. Die Firmware ist unstreitig von der Antragstellerin entwickelt worden und ...
REWIS RS 2015, 8325
15. Februar 2005 20. Zivilsenat
...69a UrhG in Verbindung mit Art. 5 der Revidierten Berner Übereinkunft). Wie das Landgericht bereits festgestellt hat, hat die Beklagte die Nutzungsrechte der Klägerin aus § 69c Nr. 3 S. 1 UrhG durch d...
REWIS RS 2005, 5003
14. Januar 2022 8. Zivilkammer
Urheberrecht und AdBlocker
...69a Abs. 1 UrhG handele, an denen der Klägerin die ausschließlichen Nutzungsrechte zustünden. Die sich nach dem Aufruf der initialen Dateien aufbauende Webseite sei durch die Programmierung vollständi...
URHEBER- UND MEDIENRECHTADBLOCKERURHEBERRECHT
REWIS RS 2022, 2027
7. September 2021 9. Kammer
...69a UrhG handele und dass ausschließlich sie gemäß § 69c Nr. 1, 3 und 4 UrhG über die Rechte zur Vervielfältigung, Verbreitung und zur öffentlichen Zugänglichmachung verfüge. Ferner stehe ihr ein Ansp...
REWIS RS 2021, 2787
6. Juli 2000 I. Zivilsenat
...69a UrhG urheberrechtlich geschützt seien. Un-streitig stünden der Klägerin umfassende ausschließliche Nutzungsrechte hin-sichtlich dieser Programme zu. Durch das Inverkehrbringen des fraglichenSoftwa...
REWIS RS 2000, 1710
3. März 2005 I. Zivilsenat
...69a UrhG Rdn. 20 f.; Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, § 69a Rdn. 26 ff.; Ullmann, CR 1992, 641, 643 f.; Erdmann/Bornkamm, GRUR 1991, 877, 879). Dies bedeutet, daß bei komplexen Computerprogrammen eine ...
REWIS RS 2005, 4686
16. März 2017 20. Zivilsenat
...69a UrhG begründet. 16a) Soweit der Beklagte erstmals in der Berufung bestreitet, dass die Klägerin über die Nutzungsrechte an dem streitgegenständlichen Werk verfügt, ist das neu und mangels Vorliege...
REWIS RS 2017, 13869
7. Juni 2006 20. Zivilsenat
...69a UrhG) steht dem Kläger als Insolvenzverwalter der geltend gemachte Unterlassungsanspruch auf vertraglicher Grundlage zu. Die Beklagte ist nach der Ergänzungsvereinbarung nicht berechtigt, die Soft...
REWIS RS 2006, 3208
25. November 2008 20. Zivilsenat
...69a Abs. 1 UrhG iVm [ref=a11067cb-e1ce-4b08-8650-483879cfd4d4]§§ 242, 259 BGB[/ref] keinen Anspruch auf Auskunftserteilung bzgl. der Höhe der Einkünfte durch S&S. Der Kläger ist als bloßer M...
REWIS RS 2008, 642
15. Mai 2014 22. Zivilsenat
...69a ff UrhG in deutsches Recht umgesetzt worden sei. Soweit die hier streitgegenständlichen AGB für Bücher bestimmt seien, gelte die sog. Informationsgesellschafts-Richtlinie 2001/29/EG, die in § 19a...
REWIS RS 2014, 9667
11. Januar 2024 14. Zivilkammer
...69a UrhG geschützt. Die audiovisuelle Darstellung des Computerspiels und der Spielablauf sei entweder als Filmwerk bzw. filmähnliches Werk gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 6 Abs. 2 UrhG bzw. jedenfalls als Laufbi...
REWIS RS 2024, 1166
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