3. Dezember 2019 10. Senat
Steuerfreier Teil der Renten aufgrund der Anpassung des aktuellen Rentenwertes (Ost)
...68 SGB VI) geltenden Verfahren (§ 255a Abs. 1 Satz 2 SGB VI). Hierbei waren jeweils die für das Beitrittsgebiet ermittelten Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer i.S. des § 68 Abs. 2 Satz 1 SGB VI...
REWIS RS 2019, 898
20. April 2016
Keine Verletzung von Grundrechten durch Rentenanpassungsbescheid
...SGB VI. Gemäß § 68a Absatz 1 Satz 1 SGB VI vermindert sich abweichend von § 68 SGB VI der bisherige aktuelle Rentenwert nicht, wenn der nach § 68 SGB VI berechnete aktuelle Rentenwert geringer ist als...
REWIS RS 2016, 12655
5. September 2005 2. Kammer
...68 SGB VI (Rentenreform 2002). 8Nach der ursprünglichen Versorgungszusage hat der Kläger einen Anspruch auf Betriebsrente, die 60 % seines letzten Bruttogehalts umfasst. Dieser Betrag setzt sich durc...
REWIS RS 2005, 1965
5. September 2005 2. Kammer
...68 SGB VI (Rentenreform 2002). 13Nach der ursprünglichen Versorgungszusage hat der Kläger einen Anspruch auf Betriebsrente, die 60 % seines letzten Bruttogehalts umfasst. Dieser Betrag setzt sich dur...
REWIS RS 2005, 1966
23. Februar 2022
Rente, Altersrente, Regelaltersrente, Bescheid, Berufung, Gerichtsbescheid, Revision, Rentenanpassung, Verwaltungsakt, Leistungen, Grundsicherung, Widerspruch, Anspruch, Sozialversicherung, Grundsicherung …
...68 SGB VI, Rdnrn 5 - 9 m. w. N.) auf die Umsetzung der jährlich vorzunehmenden Rentenanpassung durch Aktualisierung des Rentenwertes beschränkt. Die bereits festgestellten und vom Rentenversicherungst...
REWIS RS 2022, 2261
16. Juni 2021 13. Senat
...68 SGB VI) betrifft und die weiteren Berechnungsfaktoren der Rente nach § 64 SGB VI unberührt lässt (vgl zB BSG Beschluss vom 26.10.2017 - B 13 R 54/17 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 8.11.2018 - ...
REWIS RS 2021, 4933
30. Mai 2017 5. Kammer
...68 SGB VI) oder die schrittweise Heraufsetzung der Renteneintrittsalter (§§ 235 ff. SGB VI). Jedenfalls unter Berücksichtigung des Umstandes, dass das Versorgungssystem des Essener Verbands ausschließ...
REWIS RS 2017, 10234
28. September 2017
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten). 8 3. Die Renten werden angepaßt, wenn der Versorgungsfall vorm 01.12. des Vorjahres eingetreten ist. 9 4. Hält de...
REWIS RS 2017, 4611
2. August 2017 12. Zivilsenat
Versorgungsausgleich: Aussetzung der Rentenkürzung wegen Unterhaltsanspruchs des Ausgleichsberechtigten
...68 SGB VI) und des derzeit geltenden Aussetzungswerts von 555,52 €", höchstens jedoch in Höhe von 1.000 € (Ziff. I 2). Dagegen richtet sich die vom Oberlandesgericht zugelassene Rechtsbeschwerde ...
REWIS RS 2017, 7060
20. Dezember 2017
...68 SGB VI neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten. 22 Zur Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge ist in § 6 der AusfBest BVW Folgendes geregelt: 23 „§ 6 Anpassung der b...
REWIS RS 2017, 246
20. Dezember 2017
...68 SGB VI neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten. 20 Die klagende Partei gehört zu dem nach der VO 85 berechtigten Personenkreis. Die Beklagte zahlt die Versorgungsleis...
REWIS RS 2017, 281
14. Dezember 2017
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten).2. Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Renten...
REWIS RS 2017, 586
15. November 2017
...68 SGB VI neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten. 15 Zur Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge ist in § 6 der AusfBest BVW Folgendes geregelt: 16 „§ 6 Anpassung der b...
REWIS RS 2017, 2334
15. November 2017
...68 SGB VI neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten. 16 Zur Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge ist in § 6 der AusfBest BVW Folgendes geregelt: 17 „§ 6 Anpassung der b...
REWIS RS 2017, 2306
7. März 2012 12. Zivilsenat
Versorgungsausgleichsverfahren: Beschwerdebefugnis eines berufsständischen Versorgungsträgers; Kürzung des Versorgungsanrechts wegen der vorzeitigen Inanspruchnahme von Altersruhegeld nach …
...68 SGB VI), bemessen sich die bei der Beteiligten bestehenden Anrechte nach Leistungszahlen und Punktewerten (§ 28 der Satzung der Beteiligten). Der Senat hat bereits im Jahr 2005 (also noch zum alten...
REWIS RS 2012, 8476
25. Januar 2018
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten). 6 2. Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen R...
REWIS RS 2018, 14980
5. Oktober 2017
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.92 in Kraft getreten).2.Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Rentenver...
REWIS RS 2017, 4427
1. April 2009 8. Senat für Familiensachen
...68 SGB VI erzielte, kam die Beklagte bei der Ausübung ihrer Anlerntätigkeiten von 1970 bis zur Geburt ihres ersten Sohnes im Jahr 1978 nur auf Jahresbruttoeinkünfte in Höhe von rund 72,5 % des Durchsc...
REWIS RS 2009, 4175
15. November 2017
...68 SGB (VI) neu gefaßt worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten). 8 3. Die Renten werden angepaßt, wenn der Versorgungsfall vorm 01.12. des Vorjahres eingetreten ist. 9 4. Hält der...
REWIS RS 2017, 2305
25. Februar 2010 13. Senat
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit und gleichzeitiger Bezug von Arbeitslosengeld in den Kalenderjahren 1999 und 2000 - …
...SGB VI aF überhaupt auf die Bestimmung des § 44 Abs 5 SGB VI aF übertragen ließe. Denn schon der Wortlaut der beiden Normen unterscheidet sich. Anders als § 43 Abs 5 SGB VI aF enthält § 44 Abs 5 SGB V...
REWIS RS 2010, 8908
7. Juli 2004 XII. Zivilsenat
...68 SGB VI; für die Zeit vom 1. Juli 2001 bis 1. Juli 2010 zusätzlich noch § 255 e SGB VI), der grundsätzlich während der gesamten Laufzeit - und damit auch im Anwartschaftsstadium - entsprechend der E...
REWIS RS 2004, 2461
30. Oktober 2019
Verschuldenskosten bei objektivem Missbrauch
...68 SGB VI). 19Zu Recht hat die Beklagte danach der Rentenberechnung im Falle der Klägerin den Zugangsfaktor von 1,0 (§ 77 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB VI) und den Rentenartfaktor 1,0 (§ 67 Nr. 1 SGB VI) zu...
REWIS RS 2019, 2006
7. Februar 2017
Betriebsvereinbarung
...68 SGB (VI) neu gefaßt worden. Die Änderung ist am 01.01.92 in Kraft getreten). 2. Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Rentenve...
REWIS RS 2017, 16063
2. April 2019
Zur Anpassung des Ruhegelds für Schornsteinfeger
...68 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB VI - vgl. Kreikebohm in Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Udsching, Beck´scher Online-Kommentar zum Sozialrecht, Stand 1.12.2018, § 68 SGB VI Rn. 5; Blüggel in Schlegel/Voelzke, SGB V...
REWIS RS 2019, 8642
1. Februar 2017 1. Kammer
...68 SGB VI neu gefasst worden und sind es mithin diese Vorschriften, die insoweit maßgeblich sind. 135Nach § 68 Abs.1 S.3 SGB VI verändert sich der aktuelle Rentenwert zum 1. Juli eines jeden Jahres, i...
REWIS RS 2017, 16263
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