25. Oktober 2018 4. Senat
Unzumutbare naturschutzrechtliche Beschränkungen von Bergwerkseigentum
...68 BNatSchG Rn. 14 und Fellenberg, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 68 Rn. 13 ff.), namentlich auf den Anspruch auf Entschädigung in Geld (§ 68 Abs. 2 Satz 1 und 2 BNatSchG) und den Übernah...
REWIS RS 2018, 2409
17. Mai 2018 4. Senat
Bindungswirkung rechtskräftiger Urteile bei unterschiedlichen Streitgegenständen
...68 BNatSchG prägenden Vorrangs des Primärrechtsschutzes auch auf das Merkmal der Unzumutbarkeit der Belastung als Voraussetzung des Entschädigungsanspruchs nach § 68 BNatSchG. Die Entschädigungsforder...
REWIS RS 2018, 8970
19. April 2018
...68 BNatschG, 42 NAGBNatSchG eine Entschädigungsregelung bei unzumutbaren Belastungen, für die vorliegend allerdings kein Anhaltspunkt besteht, bereithält (so ausdrücklich, Nds. OVG, Beschl. v. 17.1.20...
REWIS RS 2018, 10528
16. Dezember 2015
Verstoß gegen Landschaftsschutzverordnung durch Umbruch einer Wiese
...68 BNatSchG greife und dem Kläger ein Anspruch auf Entschädigung zustehe. Die Beklagte bestätigte den Eingang dieses Schreibens am 11. Juni 2014 und teilte mit, dass die Wiederherstellungsanordnung zu...
REWIS RS 2015, 506
21. Juni 2022
Berufungszulassung (abgelehnt), Verpflichtungsklage, Entschädigung wegen unzumutbarer Eigentumsbeschränkung, Hotel im Wasserschutzgebiet (engere Schutzzone), Bauverbot, Sozialpflichtigkeit des …
...68 Rn. 9; Gellermann in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 68 BNatSchG Rn. 13; Sauthoff in Schlacke, GK-BNatSchG, 2. Aufl. 2017, § 68 Rn. 13). Dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Mai 2018 (A...
REWIS RS 2022, 2936
29. Mai 2017 5. Zivilsenat
...68 dass der Beklagte verpflichtet ist, allen weitergehenden zukünftigen 69 Schaden, der durch Aufenthalt der vom Beklagten am 11.04....
REWIS RS 2017, 10311
20. Dezember 2023 10. Senat
...68 BNatSchG der Eigentümer und anderer Nutzungsberechtigter hingewiesen, wenn ihnen Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte in einem Ausmaß auferlegt würden, das über die Sozialbindung des Eigentums hinau...
REWIS RS 2023, 9781
28. August 2018
Plicht einer eingeschränkten Grundstücksbewirtschaftung - Maßstab der Belastung für den Eigentümer
...68 BNatSchG. Die Bestimmung dient im Zusammenspiel mit den Befreiungstatbeständen des § 67 BNatSchG dem verfassungsrechtlich gebotenen Verhältnismäßigkeitsausgleich nach Maßgabe der verfassungsgericht...
REWIS RS 2018, 4333
19. Juli 2019 5. Zivilsenat
(Pflicht eines Grundstückseigentümers zur Duldung einer Maßnahme des Vertragsnaturschutzes)
...68 BNatSchG nichts anderes ableiten. Gemäß § 68 Abs. 1 und 2 BNatSchG kann nur in ganz besonderen Ausnahmefällen eine Entschädigung für eine unzumutbare Belastung durch naturschutzrechtliche Eigentums...
UMWELTRECHTZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTLANDWIRTSCHAFTTIEREBUNDESGERICHTSHOF (BGH)TIERSCHUTZARTENSCHUTZ
MDR 2019, 1444-1445REWIS RS 2019, 5262
13. Dezember 2016
Wirksamkeit einer Verordnung über ein Landschaftsschutzgebiet
...68 heran; dies aber nur auf einem kurzen 71 Stück, sodass die St 2368 ausgenommen worden sei. Im oberen nördlichen Bereich befinde sich die St 2368 wieder im Schutzgebiet, da hier große Bereiche des S...
REWIS RS 2016, 867
13. Dezember 2016
Grenzziehung von Landschaftsschutzgebieten
...68 heran; dies aber nur auf einem kurzen Stück, sodass die St 2368 ausgenommen worden sei. Im oberen nördlichen Bereich befinde sich die St 2368 wieder im Schutzgebiet, da hier große Bereiche des Schu...
REWIS RS 2016, 873
13. Dezember 2016
Wirksamkeit einer Landschaftsschutzgebietsverordnung
...68 heran; dies aber nur auf einem kurzen Stück, sodass die St 2368 ausgenommen worden sei. Im oberen nördlichen Bereich befinde sich die St 2368 wieder im Schutzgebiet, da hier große Bereiche des Schu...
REWIS RS 2016, 829
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