11. Oktober 2016
Unzulässigkeit einer Berufung
...67 SGG hinsichtlich der Versäumung der Berufungsfrist ist von der Klägerin weder vorgetragen worden noch erkennbar, so dass Wiedereinsetzung weder auf Antrag (§ 67 Abs. 1 SGG) noch von Amts wegen (§ 6...
REWIS RS 2016, 4198
17. Oktober 2017
Verwerfung der Beschwerde mangels Einhaltung der Beschwerdefrist
...67 SGG hat sie nicht vorgetragen und sind für den Senat auch nicht ersichtlich. 8Nach alledem war die Beschwerde zu verwerfen. 9Die Kostenentscheidung beruht auf der entsprechenden Anwendung des § 193...
REWIS RS 2017, 3800
22. August 2017
Erfolglose Anhörungsrüge
...67 SGG) sind nicht ersichtlich. Zudem ist nicht zu erkennen, warum das rechtliche Gehör nicht gewährt worden ist sowie dass ohne den Verstoß eine günstigere Entscheidung nicht ausgeschlossen werden ka...
REWIS RS 2017, 6308
7. Februar 2024 2. Senat
Isolierter PKH-Antrag und Wiedereinsetzung
...67 SGG i.V.m. § 153 Abs. 1 SGG zu gewähren, weil ein Wiedereinsetzungsgrund nicht glaubhaft gemacht ist. 33§ 67 SGG sieht die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand vor, wenn jemand ohne Verschulden ve...
REWIS RS 2024, 387
5. Februar 2015
Nichteinhaltung der Berufungsfrist
...67 SGG kommt nicht in Betracht, denn die Klägerin hat trotz gerichtlicher Nachfrage nicht nachgewiesen, dass sie ohne ihr Verschulden gehindert gewesen war, diese Frist einzuhalten. Aus dem vorgelegte...
REWIS RS 2015, 15924
21. November 2016
Einstweilige Anordnung bezüglich Brennholz und Reparatur eines Kachelofens
...67 SGG kommt nicht in Betracht, denn der ASt hat trotz gerichtlicher Nachfrage nicht vorgebracht oder nachgewiesen, dass er ohne sein Verschulden gehindert gewesen war, diese Frist einzuhalten. Wieder...
REWIS RS 2016, 2073
10. Januar 2022
Unzulässigkeit von Rechtsbehelfen zum Zwecke der Verbreitung von Hatespeech
...67 SGG ist nicht zu gewähren, Die - wie attestiert - infolge akuter Erkrankung vom 6. bis 11.11.2021 dauernde stationäre Behandlung des Bf. kann selbst bei Unterstellung von einigen Tagen Vor- und Nac...
REWIS RS 2022, 2161
10. Januar 2022
Unzulässiges Rechtsmittel wegen hatespeech
...67 SGG ist nicht zu gewähren, Die - wie attestiert - infolge akuter Erkrankung vom 6. bis 11.11.2021 dauernde stationäre Behandlung des Bf. kann selbst bei Unterstellung von einigen Tagen Vor- und Nac...
REWIS RS 2022, 2155
15. Mai 2018
Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verfristung
...67 SGG kommt nicht in Betracht, denn mit der Zustellung des Urteils samt Rechtsmittelbelehrung(„Die Beschwerde ist … schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle … einzule...
REWIS RS 2018, 9139
15. Mai 2017
Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei richterlichen Fristen
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10949
15. Mai 2017
Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter richterlich gesetzter Frist
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10934
15. Mai 2017
Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter richterlich gesetzter Frist
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10930
15. Mai 2017
Keine Wiedereinsetzung in richterliche Frist (hier: PKH-Formulare)
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10932
15. Mai 2017
Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei richterlichen Fristen
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10959
15. Mai 2017
Unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10933
15. Mai 2017
Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei richterlichen Fristen
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10941
15. Mai 2017
Keine Wiedereinsetzung in richterliche Frist
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10924
15. Mai 2017
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10928
15. Mai 2017
Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei richterlichen Fristen
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10948
15. Mai 2017
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10955
15. Mai 2017
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10953
15. Mai 2017
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10942
15. Mai 2017
Keine Wiedereinsetzung in richterliche Fristen (hier: für PKH-Formular)
...67 SGG ist vorliegend unzulässig, denn es handelt sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen des SG gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 SGG Bezug...
REWIS RS 2017, 10917
12. Mai 2017
Anhörungsrüge und Gegenvorstellung
...67/13 Anhörungsrüge und Gegenvorstellung None I. Die Anhörungsrüge, der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und die Gegenvorstellung im Verfahren L 18 AS 67/13 werden verworfen. II. Auß...
REWIS RS 2017, 10988
12. Mai 2017
Anhörungsrüge
...67 SGG) ist ebenfalls zu verwerfen, denn der Kläger hat keine gesetzliche Frist versäumt. Das Verfahren vor dem LSG ist abgeschlossen. Die Gegenvorstellung - als solche ist die „Gegendarstellung“ des ...
REWIS RS 2017, 10982