20. Januar 2020
Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht
...SGB III nach § 114 SGB III i.V.m. 25§ 67 SGB III, für die Bewilligung von Berufsausbildungsbeihilfe nach dem Dritten Kapitel, Dritter Abschnitt, Dritter Unterabschnitt des SGB III nach § 67 SGB III un...
REWIS RS 2020, 8353
12. Oktober 2017 11. Senat
Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommensanrechnung - Ausbildungsvergütung - Jugendhilfeleistung - Übernahme der Kosten durch Jugendhilfeträger - Feststellung …
...SGB III wird in § 67 SGB III näher konkretisiert. Die Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens richtet sich über § 67 Abs 2 Satz 1 SGB III im Wesentlichen nach § 21 BAföG und knüpft an den Eink...
REWIS RS 2017, 4019
15. Dezember 2010 14. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berechnung des Unterkunftskostenzuschusses bei Leistungsausschluss für Auszubildende - Ermittlung des Unterkunftsbedarfs …
...SGB III bezüglich des ausbildungsbedingten Bedarfs einschlägig sind, wie zB die Übernahme von Fahrkosten (§ 67 SGB III) oder Lehrgangskosten (§ 69 SGB III) wird das LSG zu berücksichtigen haben, dass ...
REWIS RS 2010, 354
23. Februar 2018
...SGB III); die Einkommensanrechnung beruhe auf § 67 SGB III in Anwendung der Vorschriften des Vierten Abschnitts des Berufsausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) mit den hierzu ergangenen Rechtsverordnu...
REWIS RS 2018, 13382
22. März 2010 4. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berechnung des Unterkunftskostenzuschusses bei Leistungsausschluss für Auszubildende - Ermittlung des Unterkunftsbedarfs …
...SGB II. Zur Begründung führt er aus, durch den Verweis auf § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II in § 22 Abs 7 SGB II werde deutlich, dass der Unterkunftsbedarf nach den Regeln des SGB II zu berechnen sei. Der Zus...
REWIS RS 2010, 8212
22. März 2010 4. Senat
...SGB II und dem nach dem SGB III zu Grunde zu legenden Unterkunftsbedarf. Es gilt vielmehr, den ungedeckten Bedarf nach den Vorschriften des SGB II unter Berücksichtigung der Leistung nach dem SGB III ...
REWIS RS 2010, 8214
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