6. Mai 2022
Rentenversicherung, Beschwerde, Versorgungsausgleich, Ermessensentscheidung, Arbeitsentgelt, Anrecht, Ehezeit, Entgeltpunkte, Einkommensanrechnung, Scheidungsverfahren, Versicherung, Anrechte, Zugangsfaktor, Zuschlag, gesetzlichen …
...66 SGB VI sprechen, wonach die persönlichen Entgeltpunkte auch aus den Zuschlägen an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung (§ 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 SGB VI) zu ermitteln sind und mit dem Zugang...
REWIS RS 2022, 48
2. August 2022
Rentenversicherung, Beschwerde, Versorgungsausgleich, Ermessensentscheidung, Arbeitsentgelt, Anrecht, Zuschlag, Auskunft, Versicherung, Entgeltpunkte, Einkommensanrechnung, FamFG, Scheidungsverfahren, Anrechte, Deutsche …
...66 SGB VI sprechen, wonach die persönlichen Entgeltpunkte auch aus den Zuschlägen an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung (§ 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 SGB VI) zu ermitteln sind und mit dem Zugang...
REWIS RS 2022, 3990MDR 2022, 1288-1289REWIS RS 2022, 3990
9. Mai 2007 XII. Zivilsenat
...SGB VI als nach § 66 SGB VI berechnete "persönliche Entgeltpunkte" verstanden werden. Der versorgungsausgleichsbedingte Zu- und Abschlag an Entgeltpunkten ist also erst vorzunehmen, nachdem ...
REWIS RS 2007, 3902
20. April 2016
Keine Verletzung von Grundrechten durch Rentenanpassungsbescheid
...SGB VI. Gemäß § 68a Absatz 1 Satz 1 SGB VI vermindert sich abweichend von § 68 SGB VI der bisherige aktuelle Rentenwert nicht, wenn der nach § 68 SGB VI berechnete aktuelle Rentenwert geringer ist als...
REWIS RS 2016, 12655
18. Mai 2016 1. Senat 1. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Zu den Darlegungsobliegenheiten des Beschwerdeführers bei der Rüge einer Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes - …
...66 SGB VI). Neben Beitragszeiten, in denen vollwertige Beiträge erbracht worden sind, werden unter anderem auch beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten bewertet.3 ...
REWIS RS 2016, 11227
4. März 2009 XII. Zivilsenat
...SGB VI keine unterschied-lich hohen Zu- oder Abschläge errechnet werden dürfen. Der Zu- oder Abschlag nach § 76 Abs. 7 SGB VI ist dabei erst vorzunehmen, nachdem zuvor die Ent-geltpunkte gemäß § 66 SG...
REWIS RS 2009, 4737
1. Oktober 2008 XII. Zivilsenat
...66 Abs. 1 SGB VI ausgeglichen werden können. Deswegen ist der Zuschlag oder Abschlag nach § 76 Abs. 7 SGB VI unter Berücksichtigung des Zugangsfaktors zu ermitteln. Der versorgungsausgleichsbedingte Z...
REWIS RS 2008, 1667
29. Oktober 2020
Rentenversicherung: Anerkennung der Zeit nach vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand und während Bezugs einer Beamtenpension
...SGB VI), die die Bemessung der Entgeltpunkte bei Folgerenten regle, sei auf den Kläger nicht anwendbar, da es sich um eine erstmalig gewährte Altersrente handle. Eine Zurechnungszeit gemäß § 59 SGB VI...
REWIS RS 2020, 6488
8. November 2017 12. Zivilsenat
Versorgungsausgleich: Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenze im Rahmen der Abänderung einer Altentscheidung
...66 SGB VI) des betroffenen Ehegatten.24 Der Gesetzgeber hat bei der Strukturreform des Versorgungsausgleichs die Rechtsprechung des Senats zur Berücksichtigung eines geminderten Zugangs...
MDR 2018, 91-93REWIS RS 2017, 2764
30. Oktober 2019
Verschuldenskosten bei objektivem Missbrauch
...66 Abs. 1 Nrn. 1-3 SGB VI). 222. Grundlage für die Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte sind bei einer Rente wegen Alters die Entgeltpunkte des Versicherten (§ 66 Abs. 2 Nr. 1 SGB VI), die nach n...
REWIS RS 2019, 2006
18. Juli 2018
Fehlzeiten, Glaubhaftmachung, Beitragszeiten, Widerspruchsbescheid
...66 SGB VI), zählen auch die in den sog. Vertreibungsgebieten zurückgelegten Beitragszeiten nach § 15 FRG. Bei der Klägerin betrifft dies die beiden von ihr benannten Zeiträume vom 17.08.1971 bis 25.07...
REWIS RS 2018, 5783
13. Dezember 2017 13. Senat
(Erstattung einer vorgezogenen Altersrente durch den Haftpflichtversicherer an den Träger der gesetzlichen Rentenversicherung infolge eines …
...SGB VI ein S 4 hinzugefügt und § 75 SGB VI um Abs 4 erweitert wurde. Die Ergänzung des § 77 Abs 2 SGB VI ist eine Folgeänderung zur zeitgleichen Einführung von Beitragszuschlägen nach § 76d SGB VI aus...
REWIS RS 2017, 758
10. November 2022
Arbeitslosengeld, Rentenversicherung, Altersrente, Versicherungspflicht, Bewilligung, Beitragspflicht, Rente, Bescheid, Versicherungsschutz, Leistungen, Beitragszahlung, Berufung, Erwerbsminderungsrente, Ruhen, vorgezogene …
...SGB IV sei damit nicht gegeben. 19§ 26 Abs. 2 SGB IV sei eine spezialgesetzliche Konkretisierung des allgemeinen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruches (Schwerdtfeger in: SGB-SozVers-GesKomm, SG...
REWIS RS 2022, 8245
20. September 2023 4. Zivilsenat
Zusatzversorgung der Angestellten und Arbeiter im öffentlichen Dienst: Wirksamkeit der geänderten Startgutschriftenregelung der Versorgungsanstalt des …
...SGB VI), der das Verhältnis der einzelnen Rentenarten (z.B. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung) zur Altersrente regelt (vgl. BT-Drucks. 11/4124 S. 169 zu § 66 SGB VI).30 b) Das Ber...
REWIS RS 2023, 6662
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.