3. August 2023 28. Zivilsenat
Berufung, Schadensersatzanspruch, Anspruch, Rechtsmittel, Sicherheitsleistung, Teilurteil, Werklohn, Berufungsverfahren, Sicherheit, Insolvenz, Unternehmer, Leistung, Klage, Sicherung, Fortbildung …
...648 BGB. 21III. Der Vergütungsanspruch aus § 650f Abs. 5 BGB ist nicht als Schadensersatzanspruch, sondern ausdrücklich als Vergütungsanspruch, entsprechend § 648 BGB, ausgestaltet. 22Während das bis ...
REWIS RS 2023, 5149
9. Februar 2015
Reichweite des Rechts auf Einsicht des Bauhandwerkers in das Grundbuch
...648 BGB setzt jedoch grundsätzlich die rechtliche - nicht bloß eine wirtschaftliche - Identität zwischen Besteller und Grundstückseigentümer voraus (Palandt/Sprau BGB 74. Aufl. § 648 Rn. 3a m. w. N.)....
NJW 2015, 1891REWIS RS 2015, 15811
2. April 2019
Vertrag über Metallbauarbeiten
...648 BGB) in Betracht, sei es direkt oder entsprechend. Daher geht die Rüge der Formunwirksamkeit der (Teil-) Kündigung ins Leere, da es um die -nicht in Streit stehende - grundsätzliche Vergütungspfli...
REWIS RS 2019, 8639
28. Januar 2020
Schadensersatz wegen der nicht rechtzeitigen Fertigstellung von Photovoltaikanlagen
...648 BGB), verloren gegangenes Vertrauen (§ 648 a BGB), der Umgang mit Preissteigerungen (§ 649 BGB) oder Absicherungen (§ 647 BGB) besondere Bedeutung. Ferner bedingt der dem Werkvertragsrecht immanen...
MDR 2020, 718-719REWIS RS 2020, 10889
21. November 2023 9. Zivilsenat
Rechtsmißbrauch, Prozeßführungsbefugnis, Honoraransprüche, Vergütungsvereinbarung, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Kostenentscheidung, Außerordentliche Kündigung, Verkürzung der Verjährung, Abwendungsbefugnis, Bauhandwerkersicherheit, Einstweiliges …
...648a BGB a.F. verhandelt worden. 9Die Beklagtenseite erhebt die Einrede der Verjährung (Bl. 67 d.A.) und meint hinsichtlich des Sicherungsverlangens nach § 648a BGB a.F. von einer taggenauen Berechnun...
REWIS RS 2023, 10099