25. September 2017
Zum Umfang des Schadensersatzanspruchs bei Mängeln am Bauwerk
...635 BGB ein Anspruch auf Schadensersatz zu. Der Besteller hat Anspruch auf Ausgleich der durch den Mangel erlittenen Vermögensschäden. Ist der Mangel noch nicht beseitigt, jedoch dessen Beseitigung mö...
REWIS RS 2017, 4844
10. März 2015
Anspruch auf restlichen Werklohn für den Einbau einer Fußbodenheizung
...635 BGB) sowie teilweise des Werklohnanspruchs der Klägerin (§ 326 Abs. 1 Satz 1 BGB). Dieser Sachverhalt begründet zugleich tatsächliche „Umstände nach denen eine Erfüllung des Vertrages nicht mehr i...
REWIS RS 2015, 14303
18. April 2018
Schadensersatzansprüche wegen mangelhafter Architektenleistung
...635 BGB schadensersatzpflichtig gemacht hätten. Die klägerischen Planungen hinsichtlich der Positionen Gitterroste und Glastec-Lamellen seien mangelhaft. 4Die Gitterroste würden ihren eigentlichen Pla...
REWIS RS 2018, 10547
9. August 2016
Architektenhaftung: Mitverschulden des Auftraggebers gegenüber dem bauausführenden Architekten bei mangelhaften Plänen
...635 a. F., Artikel 229 § 5 Satz 1 EGBGB zu, der jedoch gemäß § 254 BGB anteilig um den Mitverschuldensanteil der Klägerin gekürzt werden muss. An der Höhe der Schadensberechnung ergeben sich ebenfalls...
REWIS RS 2016, 6941
30. Juni 2015
Geltendmachung von Mängelbeseitigungskosten am Gemeinschaftseigentum durch einzelne Eigentümer
...635 BGB nur die Setzung einer angemessenen Frist. Die Ablehnungsandrohung und den Ausschluss des Nachbesserungsanspruchs mit dem bloßem Fristablauf gibt es nicht mehr. Der Nachbesserungsanspruch erlis...
REWIS RS 2015, 8845
20. Dezember 2016
VOB-Vertrag: Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung bei Erforderlichkeit einer neuen Planung durch den Auftraggeber
...635 BGB in Höhe von 81.000,- € zu verurteilen. 22a) Dabei hat wegen Unmöglichkeit der ursprüngliche Antrag des Beklagten auf Verurteilung zur Mangelbeseitigung keinen Erfolg, die Klage ist insoweit ab...
REWIS RS 2016, 350
22. März 2022
Schadensersatz, Leistungen, Berufung, Abnahme, Werkleistung, Mangel, Mangelbeseitigung, Frist, Anspruch, Wirksamkeit, Wohnung, Leistung, Mehrheitsbeschluss, Kostenvorschuss, Fortbildung …
...635 BGB stellt - ebenso wie die Nichterfüllung des (Erst-)Erfüllungsanspruchs gem. §§ 631 I, 633 I BGB - eine Pflichtverletzung iSd §§ 280, 281 BGB dar. 62Das Ergebnis beider Pflichtverletzungen ist, ...
REWIS RS 2022, 2451
13. Juli 2020
Abgrenzung der Zuständigkeit der KfH und der Baukammer; Bestimmung eines am Kompetenzkonflikts nicht beteiligten Gerichts
...635; Zöller/Greger § 281 Rn. 16). Nur bei groben Rechtsirrtümern (z.B. BGH NJW 2002, 3634/3635) fehlt es an der Bindung. Diese zu § 281 ZPO entwickelte Rechtsprechung ist auf den hier zu entscheidende...
REWIS RS 2020, 11084
24. April 2018
Werkvertragliche Gewährleistungsansprüche bei unwirksamer Abnahmeklausel
...635 BGB für das Erfordernis eines Nacherfüllungsverlangens des Bestellers als Voraussetzung für einen Nacherfüllungsanspruch entschieden. Der vorliegend durch die Klägerin geltend gemachte Kostenvorsc...
REWIS RS 2018, 10195
8. August 2016
Mängel am Bau einer WEG-Anlage
...635 BGB a.F. (Urteil Landgericht Seite 21). 8Zudem sprach das Landgericht Zinsen und vorgerichtliche Anwaltskosten zu. 9Insbesondere ging das Landgericht bei der Verurteilung davon aus, dass die Kläge...
REWIS RS 2016, 6993