27. April 2021 6. Zivilsenat
Arzthaftungsprozess: Grundsätze zur therapeutischen Aufklärung bzw. Sicherungsaufklärung; Umfang der Dokumentationspflicht; Indizwirkung einer elektronischen Dokumentation ohne …
...630e BGB geregelte Selbstbestimmungsaufklärung, nicht hingegen die vom Senat bislang als therapeutische Aufklärung oder Sicherungsaufklärung bezeichnete therapeutische Information des Patienten gemein...
MDR 2021, 936-937MMR 2021, 728REWIS RS 2021, 6489
20. Dezember 2022 6. Zivilsenat
Krankenhaushaftung: Wirksamkeit der sofortigen Einwilligungserklärung des Patienten nach dem Aufklärungsgespräch ohne Abwarten einer Überlegungszeit
...630e Rn. 1; NK-BGB/Voigt, 4. Aufl., § 630e Rn. 1; MüKoBGB/Wagner, 8. Aufl., § 630e Rn. 1).18 b) § 630e Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BGB regelt die Anforderungen an die Aufklärung des Patienten i...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)MEDIZINMEDIZINRECHT
REWIS RS 2022, 8644NJW 2023, 1405REWIS RS 2022, 8644
7. April 2020 3. Strafsenat
Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung: Ärztliche Handlung als sexuelle Handlung; Anvertrautsein im Rahmen eines Schülerpraktikums; Behandlungsverhältnis …
...630e BGB) und handelte, um sich sexuell zu erregen. Hinzu kommt als weiterer Kontext, dass der Angeklagte die Geschädigte am Vortag mehrfach gestreichelt sowie geküsst hatte und sich im Anschluss hypo...
REWIS RS 2020, 11644
21. Mai 2019 6. Zivilsenat
Arzthaftung: Erforderlicher Inhalt der zu unterstellenden ordnungsgemäßen Aufklärung bei der Feststellung einer hypothetischen Einwilligung; Voraussetzungen …
...630e Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB). Es ist daher im Folgenden zugunsten der Revision zu unterstellen, dass die Beklagten der Klägerin die ursprüngliche Operationsplanung und insbesondere den Umstan...
MDR 2019, 1131-1133NJW 2019, 3072REWIS RS 2019, 7083
29. Januar 2019 6. Zivilsenat
Umfang der Aufklärungspflicht vor einer ärztlichen Behandlung: Orientierung der Wahrscheinlichkeitsangaben an den in Beipackzetteln für …
...630e Rn. 14; Kunze, GesR 2015, 534, 535; Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 5. Auflage 2018, Rz. A 992 f.; Rehborn/Gescher in: Erman, BGB, 15. Auflage 2017, § 630e BGB, Rn. 8; vgl. ferner OLG Frankfu...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)ÄRZTESCHADENSERSATZMEDIZINMEDIZINRECHTARZNEIMITTELPHARMA
MDR 2019, 482-484NJW 2019, 1283REWIS RS 2019, 10945