25. Mai 2016 5. Senat
Entgeltfortzahlung - Ambulante Kur
...616 Satz 1 BGB gelten (BAG 5. August 2014 - 9 AZR 878/12 - Rn. 19, BAGE 149, 32; zur Abdingbarkeit des § 616 BGB vgl. nur ErfK/Preis 16. Aufl. § 616 BGB Rn. 13; MüKoBGB/Henssler 6. Aufl. § 616 Rn. 66,...
NJW 2016, 3195REWIS RS 2016, 10933
19. Mai 2021 5. Senat
Arbeitszeitkonto - Gutschrift für Zeiten der Ausübung eines kommunalpolitischen Mandats
...616 Satz 1 BGB den Entgeltanspruch nicht aufrechterhält (vgl. MüKoBGB/Henssler 8. Aufl. BGB § 616 Rn. 49; Staudinger/Oetker [2019] § 616 Rn. 71; ErfK/Preis 21. Aufl. BGB § 616 Rn. 5; NK-GA Boecken § 6...
REWIS RS 2021, 5722
5. August 2014 9. Senat
Bezahlte Freistellung - Pflege erkrankter Kinder - TVöD
...616 BGB, in denen Beschäftigte unter Fortzahlung des Entgelts nach § 21 im nachstehend genannten Ausmaß von der Arbeit freigestellt werden, gelten nur die folgenden...
ARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)KINDERTARIFVERTRÄGEKINDERBETREUUNGPFLEGE
REWIS RS 2014, 3616
19. März 2019 9. Senat
Erholungsurlaub bei unbezahltem Sonderurlaub
...616 BGB, krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nach § 1 EFZG oder Suspendierungen nach §§ 2, 3 PflegeZG. Dies folgt zudem unmittelbar aus § 3 Abs. 1 BUrlG. Die Bestimmung gewährt den gesetzlichen Mind...
ARBEITSRECHTBERUFBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)ARBEITSZEITARBEITSVERTRAGINDIVIDUAL-ARBEITSRECHTURLAUBURLAUBSANSPRUCHJAHRESRÜCKBLICKEGERICHTEKURZARBEITKARRIERECORONAVIRUS
REWIS RS 2019, 9210
26. April 2023 10. Senat
Tarifliche Sonderzahlung - Kürzung - Lohnersatzleistung
...616 BGB (vgl. BAG 31. Juli 2002 - 10 AZR 578/01 - zu II 2 a bb (3) (aa) der Gründe) bezeichnet. Das Bundesarbeitsgericht verstand unter Lohnersatzleistungen aber auch Krankengeldleistungen (vgl. BAG 1...
REWIS RS 2023, 3909
19. März 2019 9. Senat
Gesetzlicher Urlaubsanspruch - Sonderurlaub
...616 BGB, krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nach § 1 EFZG oder Suspendierungen nach §§ 2, 3 PflegeZG. Dies folgt zudem unmittelbar aus § 3 Abs. 1 BUrlG. Die Bestimmung gewährt den gesetzlichen Mind...
ARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)URLAUBURLAUBSANSPRUCH
MDR 2019, 1261-1262NJW 2019, 3742REWIS RS 2019, 9236
26. Juni 2019 5. Senat
Arbeitnehmerstatus - Rückabwicklung
...616 BGB - auf Fortzahlung der Vergütung im Krankheitsfall und Vergütung in den Fällen des § 615 Satz 3 BGB. Außerdem finden auf freie Mitarbeiter eine Vielzahl von Arbeitnehmerschutzbestimmungen, etwa...
REWIS RS 2019, 6076
30. November 2021 9. Senat
Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit null
...616 BGB, krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nach § 1 EFZG oder Suspendierungen nach §§ 2, 3 PflegeZG. Dies folgt zudem unmittelbar aus § 3 Abs. 1 BUrlG. Die Bestimmung gewährt den gesetzlichen Mind...
REWIS RS 2021, 760MDR 2022, 903-904REWIS RS 2021, 760
12. Dezember 2012 5. Senat
Erstattung einer Übergangsversorgung bei Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Erreichen der tarifvertraglichen Altersgrenze - ungerechtfertigte Bereicherung …
...616 BGB keinen Vergütungsanspruch für diesen Tag begründen, denn die Klägerin hat die Voraussetzungen dieser Entgeltfortzahlungsregelungen nicht dargelegt (vgl. BAG 22. Januar 1986 - 5 AZR 34/85 - BAG...
REWIS RS 2012, 490
30. November 2021 9. Senat
Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit null
...616 BGB, krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nach § 1 EFZG oder Suspendierungen nach §§ 2, 3 PflegeZG. Dies folgt zudem unmittelbar aus § 3 Abs. 1 BUrlG. Die Bestimmung gewährt den gesetzlichen Mind...
REWIS RS 2021, 757NJW 2022, 1902REWIS RS 2021, 757
1. Dezember 2020 9. Senat
Arbeitnehmerstatus eines Crowdworkers
...616 BGB - auf Fortzahlung der Vergütung im Krankheitsfall und Vergütung in den Fällen des § 615 Satz 3 BGB. Außerdem finden auf freie Mitarbeiter eine Vielzahl von Arbeitnehmerschutzbestimmungen, etwa...
ARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)ONLINE-SERVICESARBEITSVERTRAGINDIVIDUAL-ARBEITSRECHTJAHRESRÜCKBLICKEGERICHTEKÜNDIGUNGSELBSTSTÄNDIGKEITAPPS
MDR 2021, 692-693MMR 2021, 586REWIS RS 2020, 548