23. Juni 2016
Anspruch auf Gewährung von Hilfen zum Unterhalt und zur Wartung eines Kraftfahrzeuges
...SGB V klar, dass § 92 SGB V nicht die durch § 60 SGB V gezogenen Grenzen überwinden dürfe. Die Leistungsbegrenzung des § 60 SGB V sei nach der Rechtsprechung verfassungskonform. Angesichts dieser Ents...
REWIS RS 2016, 9339
9. März 2017
Mehrbedarfsleistungen im Zusammenhang mit einer cranio-mandibulären Dysfunktion (CMD)
...SGB II zu decken. 8Hiergegen hat die Bf. Beschwerde zum Bayer. Landessozialgericht eingelegt. 9Die Bf. habe die Fahrtkostenerstattung nicht zuerst bei der Krankenkasse geltend machen müssen, da § 60 S...
REWIS RS 2017, 14315
18. Juli 2017
Überschreiten des Versorgungsauftrages durch ein Krankenhaus
...SGB V im Besonderen, dass der jeweilige Versorgungsauftrag zu beachten ist. In örtlicher Hinsicht ergibt sich dies indirekt auch daraus, dass Versicherten gem. § 60 SGB V unter bestimmten Voraussetzun...
REWIS RS 2017, 7843