25. Februar 2015
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
...6 TierGesG ähnlich ausgestaltete rechtliche Grundlagen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen enthalten, wie sie § 79 Abs. 4 TierSG in Verbindung mit den dort aufgeführten Bestimmungen zur Verh...
REWIS RS 2015, 14922
25. Februar 2015
Tierseuchenbekämpfung
...6 TierGesG ähnlich ausgestaltete rechtliche Grundlagen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen enthalten, wie sie § 79 Abs. 4 TierSG in Verbindung mit den dort aufgeführten Bestimmungen zur Verh...
REWIS RS 2015, 14912
25. Februar 2015
Maßnahmen nach dem Tierseuchengesetz - Mangelndes Fortsetzungsfeststellungsinteresse
...6 TierGesG ähnlich ausgestaltete rechtliche Grundlagen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen enthalten, wie sie § 79 Abs. 4 TierSG in Verbindung mit den dort aufgeführten Bestimmungen zur Verh...
REWIS RS 2015, 14886
25. Februar 2015
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
VGH München : 20 ZB 14.1861 Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung None I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Der Kläger hat die Kosten des Zulassungsverfahrens zu trag...
REWIS RS 2015, 14909
25. Februar 2015
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
VGH München : 20 ZB 14.1860 Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung None I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Der Kläger hat die Kosten des Zulassungsverfahrens zu trag...
REWIS RS 2015, 14920
25. Februar 2015
Impfmaßnahmen zur Seuchenbekämpfung
VGH München : 20 ZB 14.1896 Impfmaßnahmen zur Seuchenbekämpfung None I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Die Kläger haben die Kosten des Zulassungsverfahrens als Gesamtschul...
REWIS RS 2015, 14936
25. Februar 2015
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
...6 TierGesG ähnlich ausgestaltete rechtliche Grundlagen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen enthalten, wie sie § 79 Abs. 4 TierSG in Verbindung mit den dort aufgeführten Bestimmungen zur Verh...
REWIS RS 2015, 14898
25. Februar 2015
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
...6 TierGesG ähnlich ausgestaltete rechtliche Grundlagen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen enthalten, wie sie § 79 Abs. 4 TierSG in Verbindung mit den dort aufgeführten Bestimmungen zur Verh...
REWIS RS 2015, 14925
25. Februar 2015
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
...6 TierGesG ähnlich ausgestaltete rechtliche Grundlagen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen enthalten, wie sie § 79 Abs. 4 TierSG in Verbindung mit den dort aufgeführten Bestimmungen zur Verh...
REWIS RS 2015, 14884
24. Februar 2015
Tierseuchenbekämpfung
...6 TierGesG ähnlich ausgestaltete rechtliche Grundlagen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen enthalten, wie sie § 79 Abs. 4 TierSG in Verbindung mit den dort aufgeführten Bestimmungen zur Verh...
REWIS RS 2015, 15038
24. Februar 2015
Kein Feststellungsinteresse bei geänderter Rechtslage
...6 TierGesG ähnlich ausgestaltete rechtliche Grundlagen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen enthalten, wie sie § 79 Abs. 4 TierSG in Verbindung mit den dort aufgeführten Bestimmungen zur Verh...
REWIS RS 2015, 15010
24. Februar 2015
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
VGH München : 20 ZB 14.1886 Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung None I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Der Kläger hat die Kosten des Zulassungsverfahrens zu trag...
REWIS RS 2015, 15034
24. Februar 2015
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
...6 TierGesG ähnlich ausgestaltete rechtliche Grundlagen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen enthalten, wie sie § 79 Abs. 4 TierSG in Verbindung mit den dort aufgeführten Bestimmungen zur Verh...
REWIS RS 2015, 15050
24. Februar 2015
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
...6 TierGesG ähnlich ausgestaltete rechtliche Grundlagen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen enthalten, wie sie § 79 Abs. 4 TierSG in Verbindung mit den dort aufgeführten Bestimmungen zur Verh...
REWIS RS 2015, 15051
2. März 2015
Zwangsgeld, Antragsgegner, Verwaltungsgerichte, Streitwertfestsetzung
...6 und BayVGH, B. v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 6). 30Die Kammer ist auch der Überzeugung, dass der Tuberkulintest zum Nachweis der Rindertuberkulose und insbesondere des Erregers M. caprae geeign...
REWIS RS 2015, 14650
4. März 2015
Tierhaltung, Vollziehung, Zwangsgeld, Seuche
...6 und BayVGH, B. v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 6). 30Die Kammer ist auch der Überzeugung, dass der Tuberkulintest zum Nachweis der Rindertuberkulose und insbesondere des Erregers M. caprae geeign...
REWIS RS 2015, 14527
24. März 2015
Rechtmäßigkeit der Anordnung der Untersuchung auf Rindertuberkulose
...6 und BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 6). 41Die Kammer ist auch der Überzeugung, dass der Tuberkulintest zum Nachweis der Rindertuberkulose und insbesondere des Erregers M. caprae geeigne...
REWIS RS 2015, 13515
23. März 2015
Rinderhaltung, Rindertuberkulose, Untersuchungspflicht, Vorbeugung, Tierseuche, Untersuchungsanordnung, Ermessen, Zwangsgeldandrohung
...6 und BayVGH, B.v. 18.8.2014 - 20 CS 14.1675 - Rn. 6). 39Die Kammer ist auch der Überzeugung, dass der Tuberkulintest zum Nachweis der Rindertuberkulose und insbesondere des Erregers M. caprae geeigne...
REWIS RS 2015, 13631
26. Februar 2024 23. Senat
Normenkontrollantrag gegen die Satzung über die Beiträge der Bayerischen Tierseuchenkasse für das Jahr 2019 (Beitragssatzung …
...66 – 1 BvL 10/61 – BVerfGE 20, 351 juris Rn. 33; BVerwG, U.v. 14.10.1958 – I C 59.57 – BVerwGE 7, 257 juris Rn. 21; BGH, U.v. 25.6.1964 – III ZR 39/62 – BGHZ 43, 196 juris Rn. 25). Demgegenüber handel...
REWIS RS 2024, 1027
26. Februar 2024 23. Senat
Normenkontrollantrag gegen die Satzung über die Beiträge der Bayerischen Tierseuchenkasse für das Jahr 2020 (Beitragssatzung …
...66 – 1 BvL 10/61 – BVerfGE 20, 351 juris Rn. 33; BVerwG, U.v. 14.10.1958 – I C 59.57 – BVerwGE 7, 257 juris Rn. 21; BGH, U.v. 25.6.1964 – III ZR 39/62 – BGHZ 43, 196 juris Rn. 25). Demgegenüber handel...
REWIS RS 2024, 1031