28. Juni 2017
Versagung von Leistungen
...60, 66, 6 SGB I). Dies bedeute, dass die Antragstellerin keine Leistungen erhält. 7Mit Widerspruchsbescheiden vom 17. März 2017 wurde der Widerspruch vom 6. Mai 2016 gegen den Bescheid vom 28. April 2...
REWIS RS 2017, 8881
17. Februar 2011 10. Senat
Kindergeld - Kind - Berufsausbildung - Einkünfte - Bezüge - Grenzbetrag - Überschreitung - Stipendium …
...60;              ...
REWIS RS 2011, 9372
12. Mai 2011 11. Senat
(Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen die BA - rückwirkende Insolvenzgeldbewilligung - Einkommensberücksichtigung - Erfüllungsfiktion - fehlende …
...6.2.2006).3 Das Sozialgericht (SG) hat die Beklagte unter Änderung des Bescheids vom 24.1.2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 6.2.2006 verurteilt, "den an die Beigela...
REWIS RS 2011, 6780
23. Juli 2014 12. Senat
Krankenversicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit - versicherungspflichtige Beschäftigung - Hauptberuflichkeit - wirtschaftliche …
...SGB I). Zugleich greifen deren Rechtsgrundlagen im KVLG 1989 - nach § 68 Nr 6 SGB I ein besonderer Teil des SGB - vielfach auf die Begriffe des Arbeitsentgelts und Arbeitseinkommens iS der §§ 14, 15 S...
REWIS RS 2014, 3854
5. Mai 2015 10. Senat
Anspruch eines ausländischen, nicht freizügigkeitsberechtigten Kindes auf sozialrechtliches Kindergeld für sich selbst - Aufenthaltserlaubnis aus …
...60;       er sich seit mindestens drei Jahren rechtmäßig, ge...
REWIS RS 2015, 11649