Bundessozialgericht: B 5 R 38/11 BH

Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - hinreichende Erfolgsaussicht

...SGB VI), Anrechnungszeit (§ 58 SGB VI), Zurechnungszeit (§ 59 SGB VI) oder Ersatzzeit (§ 250 SGB VI) nicht erfüllt.6 Sollte der Kläger - was nahe liegt - in Wirklichkeit seinen rentenve...

REWIS RS 2012, 12673

Bundessozialgericht: B 13 R 27/10 R

Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung - Bewertung von betragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit

...SGB VI).17 Zu den beitragsfreien Zeiten (§ 54 Abs 4 SGB VI) zählen auch Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung (§ 58 Abs 1 Satz 1 Nr 4 SGB VI); beim Zusammentreffen mit Beitrags...

REWIS RS 2011, 7359

Bundessozialgericht: B 5 R 31/21 R

...SGB VI. Die Zurechnungszeit ist dabei eine Zeit, die (insbesondere) bei einer Rente wegen Erwerbsminderung "hinzugerechnet wird" (vgl § 59 Abs 1 SGB VI). Sie beginnt mit dem Eintritt der hie...

REWIS RS 2022, 9439

Bundessozialgericht: B 5 R 29/21 R

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Verfassungsmäßigkeit der unterbliebenen Einbeziehung der Bestandserwerbsminderungsrentner …

...SGB VI als Übergangsregelung zu § 59 Abs 2 Satz 2 SGB VI in Kraft trat, hat für den Anspruch des Klägers auf Erwerbsminderungsrente zu keiner wesentlichen (Rechts-)Änderung geführt. Wesentlich iS des ...

REWIS RS 2022, 9219