28. September 2016
Funktionsfähigkeit des Systems der gesetzlichen Rentenversicherung
...59 Abs. 2 Satz 2 SGB VI mit Vollendung des 62. Lebensjahres. In der bis zum 30.06.2014 geltenden Fassung des § 59 SGB VI endete die Zurechnungszeit dagegen mit Vollendung des 60. Lebensjahres. 17Der K...
REWIS RS 2016, 4742
29. Oktober 2020
Rentenversicherung: Anerkennung der Zeit nach vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand und während Bezugs einer Beamtenpension
...SGB VI), die die Bemessung der Entgeltpunkte bei Folgerenten regle, sei auf den Kläger nicht anwendbar, da es sich um eine erstmalig gewährte Altersrente handle. Eine Zurechnungszeit gemäß § 59 SGB VI...
REWIS RS 2020, 6488
23. Februar 2012 5. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - hinreichende Erfolgsaussicht
...SGB VI), Anrechnungszeit (§ 58 SGB VI), Zurechnungszeit (§ 59 SGB VI) oder Ersatzzeit (§ 250 SGB VI) nicht erfüllt.6 Sollte der Kläger - was nahe liegt - in Wirklichkeit seinen rentenve...
REWIS RS 2012, 12673
11. Januar 2011 1. Senat
Absenkung des Zugangsfaktors für Erwerbsminderungsrenten bei Renteneintritt vor dem 60. Lebensjahr <§ 77 Abs 2 …
...SGB VI auf den Höchstwert von 10,8 % begrenzten Abschlag erhält, sondern seit dem 1. Januar 2001 von zusätzlichen Entgeltpunkten für eine erhöhte Zurechnungszeit nach § 59 SGB VI profitiert. Um die Wi...
REWIS RS 2011, 10652BVerfGE 128, 138-157REWIS RS 2011, 10652
8. April 2015 12. Zivilsenat
Versorgungsausgleichsverfahren: Berücksichtigung der Gesetzesänderung betreffend den Wegfall des sog. Rentnerprivilegs; Ausgleichskürzung bei vorzeitigem Rentenbezug des …
...59 SGB VI) führen nicht zu einem höheren Versorgungsausgleich, als ihn der Ausgleichsberechtigte bei Fortdauer der Erwerbstätigkeit des Ausgleichspflichtigen zu beanspruchen hätte (Senatsbeschluss vom...
REWIS RS 2015, 12977
8. Oktober 2015
Keine Verletzung des Alimentationsprinzips durch Versorgungsabschlag und Zurechnungszeit
...59 SGB VI die vollständige Anrechnung einer Zurechnungszeit vor. Deren Ende sei mit Wirkung vom 1. Oktober 2014 von der Vollendung des 60. Lebensjahres auf die Vollendung des 62. Lebensjahres heraufge...
REWIS RS 2015, 4178
19. April 2011 13. Senat
Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung - Bewertung von betragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit
...SGB VI).17 Zu den beitragsfreien Zeiten (§ 54 Abs 4 SGB VI) zählen auch Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung (§ 58 Abs 1 Satz 1 Nr 4 SGB VI); beim Zusammentreffen mit Beitrags...
REWIS RS 2011, 7359
6. Februar 2008 XII. Zivilsenat
...SGB VI), Berücksichtigungszei-ten (§ 57 SGB VI), Anrechnungszeiten (§ 58 SGB VI) und Zurechnungszeiten (§ 59 SGB VI) eine Berücksichtigung beitragsloser Zeiten bei der Bemessung der gesetzlichen Rente...
REWIS RS 2008, 5750
10. November 2022 5. Senat
...SGB VI. Die Zurechnungszeit ist dabei eine Zeit, die (insbesondere) bei einer Rente wegen Erwerbsminderung "hinzugerechnet wird" (vgl § 59 Abs 1 SGB VI). Sie beginnt mit dem Eintritt der hie...
REWIS RS 2022, 9439
10. November 2022 5. Senat
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Verfassungsmäßigkeit der unterbliebenen Einbeziehung der Bestandserwerbsminderungsrentner …
...SGB VI als Übergangsregelung zu § 59 Abs 2 Satz 2 SGB VI in Kraft trat, hat für den Anspruch des Klägers auf Erwerbsminderungsrente zu keiner wesentlichen (Rechts-)Änderung geführt. Wesentlich iS des ...
REWIS RS 2022, 9219
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