17. Juni 2015 5. Strafsenat
Strafzumessung: Identitätsverschleierung als strafschärfender Umstand
...56d StGB), sind nicht zu beanstanden. Zutreffend hat es als besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB das abgelegte - wie dargestellt außerordentlich gewichtige - Geständnis und die verbüßte Un...
REWIS RS 2015, 9624
17. Juni 2015 5. Strafsenat
...56d StGB), sind nicht zu beanstanden. Zutreffend hat es als be-5678-6-sondere Umstände im Sinne des §56 Abs.2 StGB das abgelegte wie darge-stellt außerordentlichgewichtigeGeständnis und die verbüßteUn...
REWIS RS 2015, 9630
28. Februar 2007 2. Strafsenat
...56d StGB (siehe § 36 Abs. 4 BtMG, wie Dauer der Bewährungszeit, Bestellung eines Bewäh-rungshelfers, Erteilung von Auflagen und Weisungen, siehe Blatt 97 VH) entfallen; diese ersten Nebenentscheidunge...
REWIS RS 2007, 5024
21. Juli 2022
Beschwerde, Staatsanwaltschaft, Therapie, Strafaussetzung, Strafe, Klinik, Strafvollstreckung, Anrechnung, Reststrafenaussetzung, Vollstreckung, Behandlung, Strafvollzug, Aussetzung, verwerfen, sofortige …
...56d StGB) hinreichend begegnet werden. Die im Rahmen der durchgeführten Therapie nunmehr diagnostizierten Persönlichkeitsstrukturen geben nach Auffassung der Kammer jedenfalls keine neuen negativen Ge...
REWIS RS 2022, 3398
13. Dezember 2017
...56d StGB getroffene Anordnung gesetzwidrig ist. Eine Überprüfung der Ermessensausübung durch das untere Gericht oder eine eigene Ermessensentscheidung sind dem Beschwerdegericht hingegen von Gesetzes ...
REWIS RS 2017, 742
10. März 2020 3. Strafsenat
...56d StGB und die Weisung, nach der Entlassung an einer ambulanten Suchtbehandlung teilzunehmen, so weit eingedämmt werden, dass auch unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit ...
REWIS RS 2020, 4708
3. Juli 2007 5. Strafsenat
...56d StGB) vertraut. Neben erneuten Behandlungsweisungen und der Unter-stellung unter einen Bewährungshelfer hat das Landgericht den Angeklagten nunmehr zulässigerweise ferner angewiesen, zukünftig jeg...
REWIS RS 2007, 3114
5. November 2007 3. Strafsenat
...56d StGB) zu berücksichtigen ist (vgl. BGH NStZ-RR 2003, 200, 201). Diese mindern hier das bestehende Restrisiko zusätzlich. 17III. 18Die Kostenentscheidung folgt aus § 473 Abs. 1 StPO.
REWIS RS 2007, 1075
21. Februar 2019
„Nachschieben“ eines Bewährungsbeschlusses im Strafbefehlsverfahren
...56d StGB, mögen sie sich auch belastend auswirken, eine ggf. unverzichtbare spezialpräventive Zielsetzung haben, dienen Auflagen nach § 56b StGB der Genugtuung für das begangene Unrecht; sie sind als ...
REWIS RS 2019, 10024
16. November 2016
Anforderungen an die Begründung dienstlicher Beurteilungen
...56d StGB definiert. Die Tätigkeit müsse daher in der Beurteilung nicht näher beschrieben werden, den Anforderungen des § 58 Abs. 1 LlbG und Abschnitt 3 Nr. 6.1 VV-BeamtR sei genüge getan. Der Kläger h...
REWIS RS 2016, 2304
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