20. Januar 2016
Modernisierungsvereinbarung als Haustürgeschäft, deren Widerruf und dessen Folgen
...560 BGB mehrere Möglichkeiten der Anpassung der Miete zur Verfügung (Schmidt-Futterer/Börstinghaus, 12. Aufl. 2015, § 559 BGB, Rn. 14). 25Wie sich aus den §§ 557 Abs. 4 BGB, 559 Abs. 3 BGB a.F. bzw. 5...
REWIS RS 2016, 17386
10. Januar 2018
Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete durch Sachverständigengutachten
...560 BGB abgesehen, geändert worden sind (§ 558 Abs. 2 BGB). Nach diesen gesetzlichen Vorgaben ist ein objektiver Maßstab anzulegen, der einen repräsentativen Querschnitt der üblichen Entgelte darstell...
REWIS RS 2018, 15827
16. Mai 2018
Mieterhöhung nach örtlichem Mietspiegel bei gefördertem Wohnraum
...560 BGB abgesehen geändert worden sind. Ausgenommen ist nach § 568 Abs. 2 S. 2 BGB Wohnraum, bei dem die Miethöhe durch Gesetz oder im Zusammenhang mit einer Förderzusage festgelegt worden ist. Da bei...
REWIS RS 2018, 9035