1. August 2023 2. Senat
Keine grundsätzliche Bedeutung der Frage, ob ein „Aufenthaltsrecht“ nach § 55 AsylG eines Mitglieds der …
...551 Keine grundsätzliche Bedeutung der Frage, ob ein „Aufenthaltsrecht“ nach § 55 AsylG eines Mitglieds der „Kernfamilie“ zu einer Prüfung des Kindeswohls und der familiären Beziehungen eines anderen...
REWIS RS 2023, 5017
25. Januar 2017
Beschäftigungserlaubnis für Berufsausbildung eines Asylbewerbers
...55 AsylG) in § 61 AsylG. Somit hat das Verwaltungsgericht zu Recht den § 61 Abs. 2 AsylG als Maßstab für den Anspruch des Antragstellers herangezogen. 7§ 60a Abs. 2 Satz 4 AufenthG gewährt keinen Ansp...
REWIS RS 2017, 16659
24. Juli 2017
Zeitlicher Zusammenhang zwischen dem Vorliegen der Duldungsvoraussetzungen und der Aufnahme der Ausbildung
...55 AsylG) erlischt, wenn – wie hier – die nach dem Asylgesetz erlassene Abschiebungsandrohung vollziehbar geworden ist (§ 67 Abs. 1 Nr. 4 AsylG). Die verwaltungsgerichtliche Entscheidung über zielstaa...
REWIS RS 2017, 7535
26. November 2018
Kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25a AufenthG mangels materiellen Duldungsgrundes
...55 AsylG ausgehändigt, zuletzt am 30. Januar 2017 mit einer Gültigkeit bis 29. Juli 2017. Durch Aufbringen eines Aufdrucks „amtlich verlängert“ verlängerte die zuständige Ausländerbehörde die Aufentha...
REWIS RS 2018, 1250
21. Oktober 2022
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Inobhutnahme, Kostenerstattung, Erziehungsberechtigte
...55 AsylG besaß S. zum Zeitpunkt der zweiten Inobhutnahme zwar (noch) nicht. Jedoch war ihr bereits bei ihrer Einreise in die Bundesrepublik am 13. August 2015 von der zuständigen Polizeidienststelle e...
REWIS RS 2022, 6306
8. Januar 2020
Ausweisung wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung (Ansar al-Islam)
...55 AsylG) rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält, steht dem Kläger ein schwerwiegendes Bleibeinteresse im Sinne von § 55 Abs. 2 Nr. 3 AufenthG zu. Auch sind gemäß § 55 Abs. 2 Nr. 5 AufenthG die Belange se...
REWIS RS 2020, 8265
4. März 2024 24. Senat
Asylrecht, Rückführungsverbesserungsgesetz, Sekundärmigration (Italien), anerkannt Schutzberechtigte, maßgebliche personelle Rückkehrsituation für die Prognose nach Art. 4 …
...55) – familiäre Bindungen zu berücksichtigen sind (vgl. Art. 5 Buchst. a, b der RL 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in d...
REWIS RS 2024, 881
21. März 2024 24. Senat
Asylrecht, Sekundärmigration (Italien), anerkannt Schutzberechtigte, Alleinerziehende mit minderjährigem Kind, Rückführung vulnerabler Personen, finanzielle Unterstützung für …
...55 AsylG, die nach § 67 Abs. 1 Nr. 6 AsylG erst mit Unanfechtbarkeit der Entscheidung des Bundesamts erlischt. Damit wird nach § 55 Abs. 1 Satz 1 AsylG aber nur der Aufenthalt im Bundesgebiet zur Durc...
REWIS RS 2024, 1493