24. Mai 2004 2. Zivilsenat
...545 ZPO). 11a) 12Die vom Senat von Amts wegen zu prüfende Zulässigkeit der Erstbeschwerde (vgl. BayObLG, NJW-RR 1986, 1161; BayObLGZ 1993, 73 [74]; Meyer-Holz in: Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 15. Aufla...
REWIS RS 2004, 3043
23. Juni 2004 16. Zivilsenat
...545 ZPO). 9Nach § 47 Abs. 1 PStG kann ein - wie vorliegend - abgeschlossener Eintrag in das Geburtenbuch auf Anordnung des Gerichts grundsätzlich nur dann berichtigt werden, wenn zur Überzeugung des G...
REWIS RS 2004, 2684
22. November 2002 16. Zivilsenat
...545 ZPO. Zutreffend sind beide Vorinstanzen davon ausgegangen, dass die unter TOP 4 und hilfsweise TOP 5 erfolgte Aufhebung der Verlängerung der Verwalterbestellung bzw. Abberufung des Verwalters sowi...
REWIS RS 2002, 564
20. November 2006 2. Zivilsenat
...545 ZPO. 3Das Landgericht hat die Erstbeschwerde der Beteiligten zu 1) gegen die Ankündigung im Schreiben der Notarin vom 20. Januar 2006, daß sie den Antrag auf Umschreibung des Eigentums an dem von ...
REWIS RS 2006, 738
4. Februar 2004 2. Zivilsenat
...545 ZPO). 36a) 37Die vom Senat von Amts wegen zu prüfende Zulässigkeit der Erstbeschwerde (vgl. BayObLG, NJW-RR 1986, 1161; BayObLGZ 1993, 73 [74]; Meyer-Holz in: Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 15. Aufla...
REWIS RS 2004, 4714
14. Juli 2017 6. Zivilsenat
...545 ZPO weiter festzuhalten. Auf den den Parteien bekannten Hinweisbeschluss des Senats vom 16.06.2017 wird inhaltlich Bezug genommen. 38Soweit die Beklagte auf eine der Verweisung entgenstehende Proz...
REWIS RS 2017, 7951
28. September 2009 2. Zivilsenat
...545 ZPO). Das Landgericht hat die sofortige Erstbeschwerde des Vereins gegen die Entscheidung des Amtsgerichts zu Recht zurückgewiesen. 17aa) 18Das Landgericht hat die Zulässigkeit der Erstbeschwerde...
REWIS RS 2009, 1463
31. Oktober 2018 11. Zivilsenat
...545 ZPO allein auf die Verletzung des Rechts und Verstöße der allgemeinen Denkgesetze beschränkt, konkrete Auslegungen des Sachverhaltes des Berufungsgerichts jedoch grundsätzlich unangetastet lässt. ...
REWIS RS 2018, 2195