3. August 2021
Aufenthaltserlaubnis, Regelerteilungsvoraussetzung, Ausweisungsinteresse, Ausnahme
...54 AufenthG normiert ist. Der Begriff des Ausweisungsinteresses verweist auf das Ausweisungsrecht und greift die in § 53 Abs. 1, § 54 AufenthG gewählte und anhand von Beispielen erläuterte Begriffsbil...
REWIS RS 2021, 3545
21. März 2016
Ausweisung in den Irak wegen Verurteilung
...54 Nr. 1 AufenthG a. F. erfüllt habe und daher in der Regel ausgewiesen werde, er keinen besonderen Ausweisungsschutz genieße und auch kein Ausnahmefall im Sinne des § 54 AufenthG a. F. vorliege. Die ...
REWIS RS 2016, 14127
15. Januar 2024 10. Senat
Beschwerde, Darlegungsanforderungen bei Mehrfachbegründung durch Verwaltungsgericht;, Ablehnung des Antrags auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis;, Ausweisung;, Regelerteilungsvoraussetzung;, …
...54 AufenthG normiert ist. Der Begriff des Ausweisungsinteresses verweist auf das Ausweisungsrecht und greift die in § 53 Abs. 1, § 54 AufenthG gewählte und anhand von Beispielen erläuterte Begriffsbil...
REWIS RS 2024, 785
12. März 2019
Erfolglose Beschwerde im Eilverfahren gegen die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken
...54 Rn. 80). Straftaten können auch dann ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse i.S.v. § 54 Abs. 2 Nr. 9 AufenthG begründen, wenn die (ggf.) verhängte Strafe nicht das in § 54 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 Auf...
REWIS RS 2019, 9458
28. Dezember 2018
Auswirkung von falschen Angaben im Visumverfahren bei einer Auslandsvertretung eines anderen EU-Mitgliedstaats
...54 AufenthG Rn. 61; Bauer/Dollinger in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Auflage 2018, § 54 AufenthG Rn. 74; Beichel-Benedetti in Huber, Aufenthaltsgesetz, 2. Auflage 2016, § 54 Rn. 33; Discher in...
REWIS RS 2018, 4
19. Mai 2023 10. Senat
Beschwerde, Darlegungsanforderungen
...54 AufenthG normiert ist. Der Begriff des Ausweisungsinteresses verweist auf das Ausweisungsrecht und greift die in § 53 Abs. 1, § 54 AufenthG gewählte und anhand von Beispielen erläuterte Begriffsbil...
REWIS RS 2023, 2802
27. September 2017
Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen
...54 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 1a AufenthG besonders schwer. 13Die in § 54 AufenthG fixierten Tatbestände erfüllen zwei Funktionen: Sie sind gesetzliche Umschreibungen spezieller öffentlicher Interessen im S...
REWIS RS 2017, 4623
26. August 2016
Keine Ausweisung eines faktischen Inländers bei offenen Erfolgsaussichten im Hauptsacheverfahren
...54 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 1a AufenthG erfüllt. 22Die Verwirklichung eines der in § 54 AufenthG genannten Tatbestände begründet allerdings nicht unmittelbar das Ausweisungsinteresse. Ein Ausweisungsinter...
REWIS RS 2016, 6203
27. November 2023 10. Senat
Prozesskostenhilfebeschwerde, Ausweisung, Betäubungsmittelkriminalität, Generalprävention, Verhältnismäßigkeit
...54273/00 – InfAuslR 2001, 476). 9Das Verwaltungsgericht hat zu Recht angenommen, dass vorliegend das schwerwiegende Ausweisungsinteresse nach § 54 Abs. 2 Nr. 3 AufenthG erfüllt ist und dass demgegenüb...
REWIS RS 2023, 8338
27. April 2020
Asylverfahren ohne Anerkennung als Asylberechtigter
...54 Abs. 2 Nr. 9 AufenthG, wenn das in § 54 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 AufenthG geforderte Strafmaß nicht erreicht ist; Wertungswidersprüche bestehen insofern nicht. Die in § 54 Abs. 1 und Abs. 2 AufenthG ...
REWIS RS 2020, 9290
4. Mai 2021
Verfahrensverbindung, Anhörungsrüge
...54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG nicht mehr besteht! Weder § 56 AufenthG unterliegt noch § 54 AufenthG besteht Corona-Pandemie hat auf den Senat erheblich belastbaren Punkten doch getragen!“ Er habe gegen all...
REWIS RS 2021, 6191
25. März 2020
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis - Überschreiten der 6-Monatsfrist
...54 AufenthG vor. Jedoch sei ihr Lebensunterhalt im maßgeblichen Zeitpunkt nicht im Sinne von § 51 Abs. 2 Satz 1 AufenthG gesichert gewesen. Maßgeblicher Zeitpunkt für diese Prognose sei der Zeitpunkt ...
REWIS RS 2020, 9038
4. Mai 2023 19. Senat
Ausweisung, Angolanischer Staatsangehöriger, Gewaltdelikte, Anti-Gewalt-Training, Faktischer Inländer, Lingala
...54 AufenthG das Bleibeinteresse des Klägers nach § 55 AufenthG überwiege. Dem besonders schwerwiegenden Ausweisungsinteresse nach § 53 Abs. 1 i.V.m. § 54 Abs. 1 Nr. 1a lit. b) AufenthG stehe ein beson...
REWIS RS 2023, 2375
2. April 2020
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Zulassungsgrundes
...54 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG vor. Da er Wiederholungstäter sei, bestehe auch die Gefahr, erneut straffällig zu werden und sich weitere Geldquellen mit strafrechtlicher Relevanz zu erschließen. Gegen seine...
REWIS RS 2020, 9114
14. März 2019
Verbrauch eines Ausweisungsgrundes
...54 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG), ein besonders schwer wiegendes Ausweisungsinteresse (§ 54 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG) liege indes nicht vor, weil die Beklagte dem Kläger in Kenntnis der Verurteilung zu einer Fr...
REWIS RS 2019, 9323
21. November 2022
Unerlaubte Einreise, Unerlaubter Aufenthalt, Einstellung des Strafverfahrens gem. § 153 Abs. 1 StPO, Visumpflicht, Eheschließung
...54 Abs. 2 Nr. 9 AufenthG vor. 9Das Ausweisungsinteresse wiegt nach §54 Abs. 2 Nr. 9 AufenthG schwer, wenn der Ausländer einen nicht nur vereinzelten oder geringfügigen Verstoß gegen Rechtsvorschriften...
REWIS RS 2022, 6837
9. Dezember 2015
Ausweisungsinteresse bei zur Bewährung ausgesetzter Freiheitsstrafe wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen
...54 Abs. 1 AufenthG n. F., die allerdings gemäß Art. 9 des Gesetzes vom 27. Juli 2015 erst am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Diese derzeit bestehende Rechtslage wirft die Frage auf, ob solche noch nic...
REWIS RS 2015, 948
17. April 2023 19. Senat
Ausweisung, Türkischer Staatsangehöriger, Jugendstrafe, Unerlässlichkeit
...54 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG; die Bildung einer Einheitsjugendstrafe oder nachträglichen Jugendstrafenbildung sei dabei unschädlich. Auch sei ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse nach § 54 Abs. 2 Nr. ...
REWIS RS 2023, 2058
10. Dezember 2018
Ausweisungsinteresse bei Identitätstäuschung
...54 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a und Nr. 9 AufenthG erfüllt. Das Ausweisungsinteresse sei auch im maßgeblichen Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung nicht entfallen. Zwar könne eine Wiederholungsgefahr nicht ...
REWIS RS 2018, 667
3. Juli 2017
Kein faktischer Inländer bei geringen Integrationserfolgen
...54 Abs. 2 AufenthG, die von vorsätzlichen Straftaten mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr (§ 54 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG) bis zu nicht nur vereinzelten oder geringfügigen Verstößen ...
REWIS RS 2017, 8639
28. Juli 2015
Ausweisung eines sorgeberechtigten Vaters eines minderjährigen Kindes
...54 AufenthG bzw. zu einer wegen des Vorliegens besonderen Ausweisungsschutzes zur Regelausweisung herabgestuften zwingenden Ausweisung ergangen. Sie ist nicht auf die Ist-Ausweisung nach § 53 AufenthG...
REWIS RS 2015, 7448
14. Februar 2023 19. Senat
Aufenthaltserlaubnis, Lebensunterhalt, Einkommen, Ausreise, Aufenthaltstitel, Aufenthaltsrecht, Berufung, Bescheid, Italien, Zulassung, Zulassungsgrund, Gesamtfreiheitsstrafe, Zulassungsvorbringen, Ausweisungsinteresse, Zulassung …
...54 Abs. 2 Nr. 9 AufenthG). 12Das Ausweisungsinteresse wiegt nach § 54 Abs. 2 Nr. 9 AufenthG schwer, wenn der Ausländer einen nicht nur vereinzelten oder geringfügigen Verstoß gegen Rechtsvorschriften ...
REWIS RS 2023, 679
26. Februar 2024 10. Senat
Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug, Titelerteilungssperre nach erfolglosem Asylverfahren, gesetzlicher Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, Regelerteilungsvoraussetzungen, Ausweisungsinteresse, …
...54 AufenthG normiert ist. Eine Abwägung mit den privaten Bleibeinteressen erfolgt – sofern sie nicht durch § 10 Abs. 3 AufenthG ausgeschlossen ist – erst im Rahmen der Frage, ob eine Abweichung vom Re...
REWIS RS 2024, 991
17. Mai 2017
Versagung einer Niederlassungserlaubnis
...54 Abs. 2 AufenthG, die von vorsätzlichen Straftaten mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr (§ 54 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG) bis zu nicht nur vereinzelten oder geringfügigen Verstößen ...
REWIS RS 2017, 10725
6. Februar 2024 19. Senat
Darlegungsgebot, Kumulative Mehrfachbegründung, Spezial- und generalpräventive Ausweisung, Bleibeinteresse, Abwägung, Verwurzelung
...54 AufenthG und § 55 AufenthG vorgesehenen Ausweisungs- und Bleibeinteressen mit der im Gesetz vorgenommenen grundsätzlichen Gewichtung einzubeziehen (BT-Drs. 18/4097, S. 49). Die gesetzliche Untersch...
REWIS RS 2024, 406