8. Februar 2006 18. Kammer
...SGB X auf die Klägerin übergegangen. 741. Die Klägerin war der gesetzliche Unfallversicherungsträger für den Arbeitsunfall vom 11.09.2004. Sie war gemäß §§ 45 bis 47, 52 SGB VII verpflichtet, Verle...
REWIS RS 2006, 5099
30. November 2017 3. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - notwendige Beiladung - Unterlassung - ernsthafte …
...SGB VII, nicht nach denen des SGB V. Nach § 46 Abs 1 SGB VII (idF durch das Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen vom 19.6.2001, BGBl I 1046) wird V...
REWIS RS 2017, 1477
18. August 2011 10. Senat
Elterngeld - Gesetzgebungsrecht und Gesetzgebungskompetenz des Bundes - Elterngeldberechnung: Nichtberücksichtigung von Verletztengeld - Bestimmung des …
...52;r die Einkommensermittlung vor der Geburt des Kindes zu Grunde zu legenden Kalendermonate unberücksichtigt. Das Gleiche gilt für Kalendermonate, in denen die berechtigte Person Mu...
REWIS RS 2011, 3851
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