27. August 2019 1. Senat
(Krankenversicherung - Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden - Kostenbeteiligung nach § 52 Abs 2 SGB 5 - …
...52 SGB V RdNr 25; O E Krasney, KrV 2015, 57; Legde in Hänlein/Schuler, SGB V, 5. Aufl 2016, § 52 RdNr 11; Noftz in Hauck/Noftz, SGB V, Stand Mai 2019, K § 52 RdNr 11; Reyels in juris-PK-SGB V, Online-...
REWIS RS 2019, 4131
30. Januar 2020 6. Kammer
...52 SGB V); gerade nicht gemeint ist damit der Anspruchsausschluss bei einem Verschulden des Arbeitnehmers gegen sich selbst. Im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG ist unter „Verschulden“ also ein dem § ...
REWIS RS 2020, 5473
4. Juni 2019 3. Senat
Krankenversicherung - Arbeitsunfähigkeit - Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat der EU - Sanktionierung der …
...SGB X und nicht nur um ein bloßes Verwaltungsinternum (vgl auch Noftz in Hauck/Noftz, Stand 04/2019, SGB V § 16 RdNr 69; Blöcher in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 3. Aufl 2016, § 16 SGB V RdNr 61; d...
REWIS RS 2019, 6653
26. Oktober 2012 4. Kammer
...SGB, so in § 52 SGB V Sanktionen geregelt, nämlich die gänzliche oder teilweise Versagung des Krankengeldes, wenn der Versicherte eine Krankheit sich vorsätzlich oder bei einem von ihm begangenen Verb...
REWIS RS 2012, 1844
13. März 2018
Kostenerstattung für Gebärdensprachkurs
...SGB V, sondern um alle Leistungen gemäß § 42 Abs. 2 und Abs. 3 SGB IX (§ 26 Abs. 2 und Abs. 3 SGB IX a. F.), die mit der Zielsetzung des § 42 Abs. 1 SGB IX und § 11 Abs. 2 SGB V erbracht werden (Becke...
REWIS RS 2018, 12405
5. Juli 2018
...SGB II zu missbilligenden Verhaltensweisen. Das BSG (SozR 4-4200 § 34 Nr 2 Rn 22) hat unter Hinweis auf Normen im Sozialversicherungsrecht (§ 52 SGB V, §§ 103 f SGB VI, 101 SGB VII), denen die absicht...
REWIS RS 2018, 6501
2. November 2012 4. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten - grob fahrlässige Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit für …
...SGB II/SGB III, § 34 RdNr 12 f, Stand 2009). In diesen Normen drückt sich - ähnlich wie im Sozialversicherungsrecht in den § 52 SGB V, §§ 103 f SGB VI und § 101 SGB VII (vgl hierzu insgesamt: Voelzke,...
REWIS RS 2012, 1746
18. Juni 2014 3. Senat
(Krankenversicherung - kein Anspruch des Krankenhausträgers auf Zahlung der Aufwandspauschale bei unverändert gebliebenem Rechnungsbetrag - …
...SGB V zum Fünften Abschnitt des Dritten Kapitels des SGB V, in dem die "Leistungen bei Krankheit" (§§ 27 bis 52a SGB V) geregelt sind. Nach § 27 Abs 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Kr...
REWIS RS 2014, 4813
26. September 2017
Kein Anspruch auf Beschädigtenversorgung nach Verkehrsunfall auf dem Weg zur Dienststelle
...52 SGB V und § 104 Abs. 1 SGB VI. Da es im Soldatenversorgungsrecht keine dem § 7 Abs. 2 SGB VII und den §§ 101 Abs. 2 SGB VII, 52 SGB V und 104 Abs. 1 SGB VI entsprechende Regelung gibt, sind Wertung...
REWIS RS 2017, 4753
4. Dezember 2018
Sachverständigengutachten, Rechtsprechung des BSG, Widerspruchsverfahren, Erörterungstermin, Widerspruchsbescheid, mündliche Verhandlung, Kostenübernahme
...SGB V und der sich aus § 52 SGB V ergebenden Leistungsbeschränkung durch eine medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation. Die dortigen Ausführungen mache man sich ausdrücklich zu eigen. Zusamm...
REWIS RS 2018, 917
20. November 2019 5. Senat
Berechnung eines tariflichen Krankengeldzuschusses - Lufthansa
...52;tung. Dabei ist für jeden Kalendertag der 30. Teil der monatlichen Vergütung zugrunde zu legen. ...
REWIS RS 2019, 1354
11. Mai 2017 3. Senat
...SGB V). Die Krankenkasse darf anstelle der Sach- oder Dienstleistung Kosten nur erstatten, soweit es das SGB V oder das SGB IX vorsieht (§ 13 Abs 1 SGB V). Ein solcher Ausnahmefall, der zur Erstattung...
REWIS RS 2017, 11143
11. Mai 2017 3. Senat
(Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung - keine Leistung der medizinischen Rehabilitation - Fristbeginn …
...SGB V). Die Krankenkasse darf anstelle der Sach- oder Dienstleistung Kosten nur erstatten, soweit es das SGB V oder das SGB IX vorsieht (§ 13 Abs 1 SGB V). Ein solcher Ausnahmefall, der zur Erstattung...
REWIS RS 2017, 11078
11. Mai 2017 3. Senat
Krankenversicherung - Hilfsmittel - Kopforthesenbehandlung - "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom Gemeinsamen Bundesausschuss …
...SGB V). Die Krankenkasse darf anstelle der Sach- oder Dienstleistung Kosten nur erstatten, soweit es das SGB V oder das SGB IX vorsieht (§ 13 Abs 1 SGB V). Ein solcher Ausnahmefall, der zur Erstattung...
REWIS RS 2017, 11123
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