AG Fürth: 441 AR 31/18

Streichung einer Schöffin von der Schöffenliste

...52 GVG nicht vor. Gegen die Erweiterung des § 52 GVG auf sonstige Gründe sprechen nicht nur die dargelegten verfassungsrechtlichen Erwägungen, sondern auch die Tatsache, dass § 52 GVG mit seinen Begri...

REWIS RS 2018, 690

Amtsgericht Fürth: 441 AR 31/18

...52;hrt die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth unter anderem aus, eine Unfähigkeit der Schöffin zur Ausübung des Amtes gemäß § 52 ...

REWIS RS 2018, 717

Oberlandesgericht Hamm: 1 Ws 147/15

...52 GVG ist vorliegend darauf abzustellen, dass nicht die von dem Schöffen angeführte Krankheit der Grund für die beantragte Enthebung ist. Denn ob die angeführten Symptome gerade im Hinblick darauf, d...

REWIS RS 2015, 11059

OLG Nürnberg: Ws 952/21

Freiheitsstrafe, Verletzung, Sperrwirkung, Beteiligung, Generalstaatsanwaltschaft, Pflichtverletzung, Verbreitung, Strafbefehl, Amtspflichtverletzung, Auslegung, Einstellung, Ermessen, Amt, Stellungnahme, Gelegenheit …

OLG Nürnberg : Ws 952/21 Freiheitsstrafe, Verletzung, Sperrwirkung, Beteiligung, Generalstaatsanwaltschaft, Pflichtverletzung, Verbreitung, Strafbefehl, Amtspflichtverletzung, Auslegung, Einstellung,...

REWIS RS 2021, 1396

VG München: M 18 S 18.847

Erlaubnis zur Betreuung von Tagespflegekindern

...52Ist die Erlaubnis zur Kindertagespflege allerdings einmal erteilt, so ist die Hürde für den Entzug entsprechend hoch, weil bei Erteilung der Erlaubnis die Eignung ausdrücklich festgestellt wurde. Ei...

REWIS RS 2018, 11701