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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (23 Treffer)

Bundesgerichtshof: EnVR 58/12

22. Juli 2014 Kartellsenat

...52 EnWG seit dem Jahr 2006 einen jährlichen Bericht über alle in ihrem Netz imletzten Kalenderjahr aufgetretenen -geplanten und ungeplanten -Versorgungsunterbrechungen vorgelegt, bei denen Letztverbra...

REWIS RS 2014, 3917

Bundesgerichtshof: EnVR 59/12

22. Juli 2014 Kartellsenat

Anreizregulierung: Gestaltungsspielraum der Regulierungsbehörde bei der Bestimmung von Qualitätselementen - Stromnetz Berlin GmbH


...52 EnWG seit dem Jahr 2006 einen jährlichen Bericht über alle in ihrem Netz im letzten Kalenderjahr aufgetretenen - geplanten und ungeplanten - Versorgungsunterbrechungen vorgelegt, bei denen Letztver...

REWIS RS 2014, 3872

Bundesgerichtshof: EnVR 59/12

22. Juli 2014 Kartellsenat

...52 EnWG seit dem Jahr 2006 einen jährlichen Bericht über alle in ihrem Netz im letzten Kalenderjahr aufgetretenen -geplanten und ungeplanten -Versorgungsunterbrechungen vorgelegt, bei denen Letztverbr...

REWIS RS 2014, 3898

Bundesgerichtshof: EnVR 21/18

11. Dezember 2018 Kartellsenat

Anreizregulierung: Einschränkende Auslegung der Ermächtigung zur Veröffentlichung von unternehmensbezogenen Daten eines Netzbetreibers durch die Landesregulierungsbehörde …


...52;ber hinaus erlaubt der Saldo des Regulierungskontos Rückschlüsse darauf, ob die Prognosen der erwarteten Einnahmen zutreffend waren. Dritte können daraus ersehen, ob der ...

REWIS RS 2018, 623

Bundesgerichtshof: EnVR 1/18

11. Dezember 2018 Kartellsenat

Anreizregulierung: Einschränkende Auslegung der Ermächtigung zur Veröffentlichung von unternehmensbezogenen Daten eines Netzbetreibers durch die Landesregulierungsbehörde …


...52;ber hinaus erlaubt der Saldo des Regulierungskontos Rückschlüsse darauf, ob die Prognosen der erwarteten Einnahmen zutreffend waren. Dritte können daraus ersehen, ob der ...

REWIS RS 2018, 621

Oberlandesgericht Düsseldorf: VI-3 Kart 11/17 (V)

3. April 2017 3. Kartellsenat

...52 EnWG. 27Insbesondere in ihrer Gesamtschau eröffneten die nach § 31 Abs. 1 ARegV nunmehr zu veröffentlichenden Daten – anders als im Rahmen der Vorgängervorschrift der Fall - ein konkretes Bild der ...

REWIS RS 2017, 12977

Oberlandesgericht Düsseldorf: VI-3 Kart 162/12 (V)

17. Februar 2016 3. Kartellsenat

...52 EnWG die entsprechenden Weiterverteilerdaten erfasst und an die Bundesnetzagentur übermittelt habe. Diese Meldungen habe die Bundesnetzagentur somit im Unterschied zu den Daten der Betroffenen bei ...

REWIS RS 2016, 16071

Bundesgerichtshof: EnVR 17/09

24. August 2010 Kartellsenat

Energiewirtschaft: Richtlinienkonforme Auslegung des Energiewirtschaftsgesetzes bezüglich des Anspruchs auf Zugang zu Objektnetzen - Flughafennetz Leipzig/Halle


...52 und 92, den gemeinsamen übergeordneten Geschäftszweck unzumutbar erschweren würde.16 (1) Die unzumutbare Erschwerung muss sich nach der gesetzlichen Regelung auf den gemeinsamen über...

REWIS RS 2010, 3852

Oberlandesgericht Düsseldorf: VI-5 Kart 2/17 (V)

16. Februar 2017 5. Kartellsenat

...52Bei der auf dieser Grundlage vorzunehmenden Auslegung beinhalten die Rundmails vom 13.12.2016 und 22.12.2016 eine verbindliche Regelung weder nach ihrer äußeren Form, der von der Regulierungskammer ...

REWIS RS 2017, 15449

Oberlandesgericht Düsseldorf: VI-5 Kart 24/16 (V)

16. Februar 2017 5. Kartellsenat

...52Bei der auf dieser Grundlage vorzunehmenden Auslegung beinhalten die Rundmails vom 13.12.2016 und 22.12.2016 eine verbindliche Regelung weder nach ihrer äußeren Form, der von der Regulierungskammer ...

REWIS RS 2017, 15460

Bundesgerichtshof: EnVR 17/09

24. August 2010 Kartellsenat

...52 und 92, den gemeinsamen über-geordneten Geschäftszweck unzumutbar erschweren würde. (1) Die unzumutbare Erschwerung muss sich nach der gesetzlichen Re-gelung auf den gemeinsamen übergeordneten Gesc...

REWIS RS 2010, 3855

Oberlandesgericht Düsseldorf: VI-5 Kart 33/16 [V]

30. November 2017 5. Kartellsenat

...52 EnWG zu. Da die beteiligte Bundesnetzagentur auf ihrer Internetseite die durchschnittlich auftretenden SAIDI-Werte angebe, könnten Dritte nachvollziehen, ob die konkrete Ausfalldauer je versorgtem ...

REWIS RS 2017, 1412

Oberlandesgericht Düsseldorf: 3 Kart 11/17 (V)

14. März 2018 3. Kartellsenat

...52 EnWG. 28Insbesondere in ihrer Gesamtschau eröffneten die nach § 31 Abs. 1 ARegV nunmehr zu veröffentlichenden Daten – anders als im Rahmen der Vorgängervorschrift der Fall - ein konkretes Bild der ...

REWIS RS 2018, 12301

Oberlandesgericht Düsseldorf: 3 Kart 16/17 (V)

14. März 2018 3. Kartellsenat

...52 EnWG. 27Insbesondere in ihrer Gesamtschau eröffneten die nach § 31 Abs. 1 ARegV nunmehr zu veröffentlichenden Daten – anders als im Rahmen der Vorgängervorschrift der Fall - ein konkretes Bild der ...

REWIS RS 2018, 12318

Oberlandesgericht Düsseldorf: 3 Kart 28/17 (V)

14. März 2018 3. Kartellsenat

...52 EnWG. 27Insbesondere in ihrer Gesamtschau eröffneten die nach § 31 Abs. 1 ARegV nunmehr zu veröffentlichenden Daten – anders als im Rahmen der Vorgängervorschrift der Fall - ein konkretes Bild der ...

REWIS RS 2018, 12313

Oberlandesgericht Düsseldorf: VI-3 Kart 11/17 (V)

1. Januar 2018 3. Kartellsenat

...52 EnWG. 27Insbesondere in ihrer Gesamtschau eröffneten die nach § 31 Abs. 1 ARegV nunmehr zu veröffentlichenden Daten – anders als im Rahmen der Vorgängervorschrift der Fall - ein konkretes Bild der ...

REWIS RS 2018, 16177

Oberlandesgericht Düsseldorf: VI-3 Kart 134/12 (V)

17. Februar 2016 3. Kartellsenat

...52 EnWG gemeldeten Daten zunächst erneut zu überprüfen und Korrekturen im Rahmen der Datenerhebung zur Bestimmung des Qualitätselements  vorzunehmen. Dabei darf die Bundesnetzagentur grundsätzlich dav...

REWIS RS 2016, 16052

Oberlandesgericht Düsseldorf: VI-3 Kart 139/12 (V)

17. Februar 2016 3. Kartellsenat

...52 Satz 5 EnWG ergangenen Allgemeinverfügung gemeldeten Daten von den Netzbetreibern nachträglich unter Anwendung der Festlegung BK8-11/001 vielfach korrigiert worden. Diese Korrekturen belegten, dass...

REWIS RS 2016, 16026

Oberlandesgericht Düsseldorf: VI-3 Kart 245/12 (V)

17. Februar 2016 3. Kartellsenat

...52 EnWG gemeldeten Daten zunächst erneut zu überprüfen und Korrekturen im Rahmen der Datenerhebung zur Bestimmung des Qualitätselements  vorzunehmen. Dabei darf die Bundesnetzagentur grundsätzlich dav...

REWIS RS 2016, 16030

Bundesgerichtshof: EnVR 12/18

8. Oktober 2019 Kartellsenat

Befugnis der Regulierungsbehörde zur Offenlegung von ihr zugänglich gemachten Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen - Veröffentlichung von …


...52 EnWG erhobenen Datenreihen und der regulatorisch festgelegten ökonometrischen Bewertungsmethodik zur Bestimmung der Referenzwerte beruhten und daher lediglich das Ergebnis einer komplexen Bewertung...

REWIS RS 2019, 2905

Oberlandesgericht Düsseldorf: VI-3 Kart 109/16 (V)

19. Juli 2017 3. Kartellsenat

...52Die Betroffene macht insoweit geltend, dass es sachlich nicht gerechtfertigt und damit diskriminierend sei, dass bezüglich sog. Kritischer Infrastrukturen Schwellenwerte existieren und Infrastruktur...

REWIS RS 2017, 7734

Oberlandesgericht Düsseldorf: 3 Kart 749/19

6. Oktober 2021 3. Kartellsenat

...52, 56) ausdrücklich entschieden hat, dass zwar nicht die ASIDI-Werte als aggregierte Kennzahlen der Nichtverfügbarkeit Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen sind, wohl aber die im Effizi...

REWIS RS 2021, 2064

Oberlandesgericht Düsseldorf: 3 Kart 75/17

26. Februar 2020 3. Kartellsenat

...52Die streitgegenständlichen Wetterereignisse erfüllten nicht die Voraussetzungen der „höheren Gewalt“. Die konkreten Wetterphänomene seien bereits für sich genommen nicht außergewöhnlich, insbesonder...

REWIS RS 2020, 4652

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