21. September 2020
Widerruf der Niederlassungserlaubnis nach Widerruf der Flüchtlingseigenschaft
...52 AufenthG, zu Abs. 1 Nr. 4, Rn. 22 ff., Stand 25.10.2017; Marx, Aufenthalts-, Asyl- und Flüchtlingsrecht, 7. Aufl. 2020, § 7 Rn. 39 f.; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand Sept. 2020, § 52 AufenthG R...
REWIS RS 2020, 7983
1. September 2021
Asylrecht, Vorläufiger Rechtsschutz (abgelehnt), Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, Rücknahme der zuerkannten Flüchtlingseigenschaft, Täuschung …
...52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AufenthG der Aufenthaltstitel des Ausländers (außer in den Fällen des § 52 Abs. 2 bis 6 AufenthG) nur widerrufen werden, wenn seine Anerkennung als Asylberechtigter, seine Recht...
REWIS RS 2021, 2900
9. Januar 2018 3. Strafsenat
Einschleusen von Ausländern: Urteilsfeststellungen bei rechtsmissbräuchlich aber verwaltungsrechtlich wirksam erlangtem Visum
...52 AufenthG oder seiner Rücknahme nach § 48 VwVfG wirksam ist (allg. Meinung; vgl. BGH, Beschluss vom 24. Mai 2012 - 5 StR 567/11, BGHSt 57, 239, 243; Bergmann/Dienelt/Winkelmann, Ausländerrecht, 12. ...
REWIS RS 2018, 16007
26. Oktober 2016
Keine Aufenthaltserlaubnis bei Wegfallen des Aufenthaltszwecks
...52 AufenthG abschließend aufgeführten Voraussetzungen vorliegen (OVG Bremen, B. v. 02.02.2010 - 1 B 366/09 - InfAuslR 2010, 193/195; Dienelt in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 11. Aufl. 2016, § 7 Au...
REWIS RS 2016, 3279
15. November 2018
...52 Rn. 33, § 51 Rn. 34). Grundsätzlich ist, wie die Aufzählung der Erlöschensgründe in § 51 Abs. 1 AufenthG nunmehr anders als § 44 Abs. 1 AuslG klarstellt, neben dem spezialgesetzlich in § 52 Aufenth...
REWIS RS 2018, 1673
12. April 2016
Unbegründetheit der Klage eines Irakers gegen Rücknahme seiner Niederlassungserlaubnis
...52 AufenthG Rn. 13). (3) Im Übrigen erfüllte der Kläger weder zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung noch zum Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung die Voraussetzungen für ein humanitäres ...
REWIS RS 2016, 13118
13. April 2010 1. Senat
Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; maßgeblicher Zeitpunkt für die Sach- und Rechtslage; Wegfall der Asylanerkennung; gleichwertiger …
...52 Abs. 1 Nr. 4 AufenthG (zuvor: § 43 Abs. 1 Nr. 4 AuslG 1990) verdrängt. Die aufenthaltsrechtliche Widerrufsvorschrift stellt keine Spezialregelung für alle Fälle der Aufhebung eines Aufenthaltstitel...
REWIS RS 2010, 7737
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